Tag & Nacht

Die Ankündigung von Emmanuel Macron, die französische Nationalversammlung nach den Ergebnissen der Europawahlen am 9. Juni aufzulösen, schlägt hohe Wellen. Nicht nur in Frankreich, sondern auch in ganz Europa. Besonders in Deutschland wird das Geschehen aufmerksam verfolgt und intensiv diskutiert.

Populismus und Extremismus auf dem Vormarsch

Der Erfolg populistischer und euroskeptischer Parteien bei den Europawahlen ist nicht zu übersehen. In Österreich erreichte die FPÖ, die mit dem französischen Rassemblement National (RN) kooperiert, 27% der Stimmen und wurde erstmals stärkste Kraft im Land. Ähnlich beunruhigende Entwicklungen sind in Deutschland, den Niederlanden und Italien zu beobachten. Die Alternative für Deutschland (AfD) konnte sich als zweitstärkste Partei etablieren, hinter der Union. In den Niederlanden landete Geert Wilders’ Partei für die Freiheit (PVV) auf Platz zwei, knapp hinter dem Bündnis der Sozialisten und Grünen. Und in Italien triumphierte Fratelli d’Italia unter der Führung von Giorgia Meloni.



Ein „Coup de Poker“

Die Reaktionen in Deutschland auf Macrons Entscheidung sind vielfältig. Die Deutsche Presse-Agentur (DPA) bezeichnet Macrons Schritt als einen „Coup de Poker“. Viele Kommentatoren sehen darin jedoch eine Notwendigkeit, angesichts der Erstarkung des RN und der politischen Lähmung in Frankreich. Mit einer Nationalversammlung, die von Streit und Stillstand geprägt ist, fühlten sich viele Franzosen nicht mehr repräsentiert. Im Gegensatz dazu wird in Deutschland eher eine Kultur der sachlichen Debatte gepflegt.

Die Perspektive der deutschen Presse

Die Süddeutsche Zeitung betont, dass Macron kaum eine andere Wahl blieb. In großen Teilen des ländlichen Frankreichs, fernab von Paris, fühlten sich die Menschen von der Politik im Stich gelassen. Macrons riskanter Schritt, der als Ausdruck seines unkonventionellen Stils gesehen wird, zeigt seinen Mut, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Der Spiegel hebt hervor, dass Macron lieber handelt und Risiken eingeht, anstatt passiv zuzusehen.

Scholz und die deutsche Politik

Olaf Scholz und seine Koalition mussten ebenfalls eine herbe Niederlage bei den Europawahlen einstecken. Mit nur 14% der Stimmen erzielte die SPD das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bezeichnete das Ergebnis als Katastrophe und forderte politische Veränderungen in Deutschland. Die Frage, ob auch Scholz eine Auflösung des Bundestags in Betracht ziehen könnte, wurde schnell verneint. Stattdessen zeigte er sich am Wahlabend gelassen und posierte für Selfies mit seinen Parteikollegen – als ob nichts geschehen wäre.

Macrons Entscheidung, die Nationalversammlung aufzulösen, hat weitreichende Auswirkungen und sorgt in ganz Europa für Gesprächsstoff. Während in Frankreich die politische Landschaft neu geordnet wird, bleibt abzuwarten, wie andere Länder, insbesondere Deutschland, auf diese Entwicklungen reagieren. Die kommenden Monate werden zeigen, ob Macrons mutiger Schritt Früchte trägt oder ob er sich als zu riskant erweist. Eines ist jedoch sicher: Die europäische Politik steht vor spannenden Zeiten.


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