Der französische Premierminister wird am Donnerstagvormittag Einzelheiten zu den von Emmanuel Macron angekündigten Maßnahmen und Lockerungen vorstellen. Obwohl der grobe Rahmen bekannt ist, gibt es noch viele Fragen, und viele Branchen warten noch auf Richtlinien.
Nach den Ankündigungen ist es Zeit für eine Erläuterung: Am Donnerstag, dem 26. November, soll Premierminister Jean Castex die von Emmanuel Macron skizzierten Maßnahmen zur Lockerung des Lockdowns, die noch viele Unklarheiten aufweisen, im Detail erläutern.
Das Ritual ist inzwischen fest etabliert: zuerst eine Rede von Emmanuel Macron, verfolgt am Dienstagabend von fast 30 Millionen Franzosen, um die Bedingungen für eine Lockerung des Lockdowns zu umreissen und „einen Kurs festzulegen“. Die Minister wurden dann gebeten, „die Lockerungsmaßnahmen und -protokolle, die eingeführt werden sollen“, zu spezifizieren.
In einer Pressekonferenz am Donnerstag um 11.00 Uhr wird Jean Castex zusammen mit fünf Regierungsmitgliedern, darunter Olivier Véran (Gesundheit), Bruno Le Maire (Wirtschaft) und Roselyne Bachelot (Kultur), diesen Part übernehmen.
Die Grundzüge des Plans der Regierung sind bekannt: Die Lockerung wird in drei Stufen erfolgen. Nach wochenlanger Kontroverse werden kleine Geschäfte am Samstag mit einem verstärkten Hygieneprotokoll wieder öffnen können.
Gottesdienste in Gotteshäusern werden wieder erlaubt sein, und es wird möglich sein, mit einer Bescheinigung drei Stunden lang im Umkreis von 20 km von seinem Wohnort wandern zu gehen oder Rad zu fahren. Der Premierminister „wird auf diese Regel von 20 km und 3 Stunden zurückgreifen, um die Menschen daran zu erinnern, dass dies nicht bedeutet, dass sie sich gegenseitig zu Hause besuchen sollten“, und so die Zahl der Kontakte zu erhöhen, erklärt sein Büro.
Skigebiete müssen warten
Unter der Voraussetzung, dass sich die Gesundheitssituation weiter verbessert, können Kinos, Theater und Museen am 15. Dezember wieder öffnen. Eine nationale nächtliche Ausgangssperre wird den seit dem 29. Oktober geltenden Lockdown ersetzen.
Schließlich werden ab 20. Januar, nach den streng überwachten Feierlichkeiten zum Jahresende, Restaurants – aber keine Bars – wieder Gäste empfangen können, wenn alles gut geht …
Die seit Mitte November zu beobachtende Verbesserung der Situation an der Epidemiefront wurde am Mittwoch bestätigt, da die Zahl der hospitalisierten Patienten nun unter 30.000 gesunken ist. Auch auf der Intensivstation nimmt der Druck weiter ab. Aber mehr als 16.000 neue positive Fälle wurden am Mittwoch bestätigt, weit über der von Emmanuel Macron festgelegten Schwelle von 5.000 Fällen/Tag.
Auch wenn der Rahmen bereits steht, gibt es noch viele Fragen, und viele Sektoren warten noch auf Leitlinien.
Andere wetten immer noch auf eine weitere Lockerung der Beschränkungen. Die französische Bischofskonferenz zum Beispiel hat am Mittwoch zugesichert, dass die Obergrenze von maximal 30 Personen pro Gottesdienst, auch in Kathedralen, nochmals überprüft wird.
Auch die Skigebiete, die durch die Ankündigungen des Präsidenten, der eine Öffnung zu Weihnachten auszuschließen scheint, zu kurz gekommen sind, hoffen immer noch, die Position der Regierung ändern zu können. Während Jean Castex am Montag von einer „endgültigen Antwort am 5. Dezember“ gesprochen hatte, wird für Donnerstag keine definitive Antwort erwartet.
Was steht bei der Impfkampagne auf dem Spiel?
Der Premierminister sollte auch die Situation für den Amateursport klären. Am Dienstag erwähnte Emmanuel Macron lediglich die Wiederaufnahme der „außerschulischen Aktivitäten“, ab Samstag im Freien und ab 15. Dezember in geschlossenen Räumen.
Olivier Véran sollte seinerseits auf die „massive“ Impfkampagne zurückkommen, die Ende Dezember/Anfang Januar beginnen soll, eine entscheidende Frage, zu der von der Exekutive nach den anfänglichen Misserfolgen bei Masken und Tests nun eine klare Antwort erwartet wird.
„Impfstoffe und die Frage der Isolation werden diskutiert“, so die Entourage von Jean Castex. „Aber man sollte keine weiteren Details erwarten“, hinsichtlich der Erklärungen von Emmanuel Macron, der eine Debatte über restriktivere Bedingungen für die Isolierung positiver Fälle einleitete, indem er das Parlament aufforderte, das Thema aufzugreifen.
Andererseits wird es mehr Einzelheiten zu den vom Staatsoberhaupt zugesagten Maßnahmen für Jugendliche, Arbeitnehmer sowie zu den Beihilfen für Unternehmen geben.
Emmanuel Macron kündigte am Dienstag an, dass zwangsweise geschlossene Unternehmen Beihilfen in Höhe von 20% ihres Jahresumsatzes erhalten könnten. Andere, teilweise geschlossene Sektoren könnten ebenfalls betroffen sein, mit einer modulierten Hilfe, wird im Gefolge des Premierministers angedeutet.
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