Der Gesetzentwurf wurde schließlich am Dienstagabend in zweiter Lesung angenommen, nachdem der erste Artikel des Textes in erster Lesung abgelehnt worden war.
Die Nachricht kam in der Nacht. Die Nationalversammlung stimmte in zweiter Lesung, in der Nacht von Dienstag, den 11. auf Mittwoch, den 12. Mai, über den Gesetzentwurf für einen schrittweisen Ausstieg aus dem gesundheitlichen Notstand ab, der die Umsetzung des Gesundheitspasses gegen Covid-19 einrahmt. Der Text wurde mit 208 zu 85 Stimmen angenommen. Der erste Artikel des Textes war am Dienstag von der Nationalversammlung zunächst abgelehnt worden, wegen der "Unbestimmtheit" des Gesetzes.
Der inkriminierte Artikel, der die Schaffung eines Gesundheitspasses vorsieht, wurde modifiziert und in der Nacht von den Abgeordneten der Mehrheit akzeptiert und damit für gültig erklärt: Die Übergangsfrist, in der die Regierung Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten vornehmen kann, wurde verkürzt, und zwar auf Ende September statt auf End...
Lesedauer dieses Artikels etwa 2 Minuten
Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.
Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.
Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.
Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.
Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.
Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.
Abo-Light - das Monatsabonnement zum schlanken Preis
Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.
Premium-Abo - das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons
Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.
Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.
Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.
Lebenslang - das Premium-Abo für immer
Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff - ein Leben lang.
Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.
Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.
Abonniere einfach den Newsletter unserer Chefredaktion!
