Tag & Nacht

Dieses Verbot gilt für alle Minderjährigen unter 18 Jahren. Der von der Regierung eingebrachte Gesetzentwurf hatte das Verbot ursprünglich auf Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren beschränkt.

Die Maßnahme wurde als „historisch“ gelobt. Die Abgeordneten haben einen Änderungsantrag angenommen, der die Unterbringung aller Minderjährigen unter 18 Jahren in Verwaltungshaftzentren (CRA) verbietet.

Die Änderung wurde mit der positiven Stellungnahme des Innenministers angenommen. Gérald Darmanin erklärte, es handele sich um eine „humane Maßnahme“, mit der verhindert werde, dass drei- oder vierjährige Kinder „geistige, psychologische oder sogar physische Schäden“ erhielten, die sie ihr Leben lang prägen könnten. Ursprünglich hatte der von der Regierung eingebrachte Gesetzentwurf das Verbot auf 16 Jahre begrenzt.

Für die LFI-Abgeordnete Danièle Obono ist das Verbot zwar eine gute Sache, aber kein „großer Sieg“. „Nein, es ist kein großer Sieg, dass wir zu dem zurückkehren, was eigentlich die Grundlagen unserer Republik sein sollten“, sagte sie. Der Rechtsausschuss der Nationalversammlung befasst sich derzeit mit dem Entwurf des Einwanderungsgesetzes. Die Prüfung des Textes soll noch bis zum 3. Dezember dauern.


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