Tag & Nacht

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat in einem Interview am Donnerstagabend, dem 14. März, auf den Sendern TF1 und France 2 betont, dass der Krieg in der Ukraine eine „existenzielle“ Bedeutung für Europa und Frankreich hat. Er bekräftigte die Notwendigkeit einer Niederlage Russlands für die Sicherheit der Franzosen und unterstrich, dass die westlichen Länder bereit sein müssen, auf eine mögliche Eskalation Russlands in Europa zu reagieren.

Macron warnte, dass ein Sieg Russlands die Sicherheit Europas gefährden und dessen Glaubwürdigkeit vollständig untergraben würde. Angesichts der russischen Eskalationspolitik müsse klar sein, dass die westlichen Nationen bereit seien, Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

Zu seinen umstrittenen Aussagen bezüglich des möglichen Einsatzes westlicher Militärkräfte in der Ukraine erklärte Macron, dass die Verbündeten Kiews bisher zu zögerlich in ihrer Wortwahl gewesen seien. Es müsse unmissverständlich klar gemacht werden, dass ein russischer Sieg nicht hingenommen werden dürfe.

Dennoch, so betonte Macron, Frankreich sei eine Friedensmacht, die nie eine offensive Rolle einnehmen oder die Initiative für einen Krieg ergreifen würde. Er kritisierte jene, die die Unterstützung für die Ukraine beschränken wollen und damit nicht die Wahl des Friedens, sondern die Wahl der Niederlage treffen würden.

Macron machte deutlich, dass Russland, angeführt von einer aggressiven Politik Putins, eine Bedrohung darstelle, die über die Ukraine hinausgehe und bei einem Misserfolg Kiews auch andere Länder wie Moldawien, Rumänien und Polen gefährden könnte.

Besonders hob Macron hervor, dass Europa sich derzeit darauf konzentriere, der Ukraine dringend benötigte Munition bereitzustellen und sprach von einer „Kriegswirtschaft“. Er schloss nicht aus, dass neue Initiativen durch Kredite finanziert werden könnten, und erklärte, dass man weltweit nach verfügbaren Beständen suche, um diese anzukaufen.

Zudem arbeite man an der koordinierten Bereitstellung verschiedener Materialien, von Artillerie bis hin zu Luftabwehrsystemen, einschließlich der direkten Produktion der notwendigen Ausrüstung in der Ukraine.

Ein Treffen zwischen Macron und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz ist für Freitag, den 15. März, in Berlin geplant, nahezu einen Monat nachdem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Frankreich und Deutschland besuchte, um bilaterale Sicherheitsabkommen zu unterschreiben.

Das französische Parlament hat Anfang dieser Woche in einer nicht bindenden Abstimmung das Sicherheitsabkommen mit Kiew gebilligt.

Ein ursprünglich für Februar geplanter Besuch Macrons in der Ukraine zur Unterzeichnung dieses Abkommens wird laut dem Élysée-Palast in den kommenden Wochen nachgeholt.


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