„Im Jahr 2024 wird die Freiheit der Frauen, einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen, unumkehrbar sein“, postete der französische Staatschef am Sonntag auf X.
Emmanuel Macron wird einen Gesetzentwurf beim Staatsrat einreichen, um die „Freiheit der Frauen, einen freiwilligen Schwangerschaftsabbruch vorzunehmen“ in der französischen Verfassung zu verankern, wie er am Sonntag, den 29. Oktober, im sozialen Netzwerk X ankündigte. Der Text werde „diese Woche“ eingereicht, erklärte der Staatschef. „Im Jahr 2024 wird die Freiheit der Frauen, einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen, unumkehrbar sein“, versprach er.
Anlässlich des Internationalen Tags der Frauenrechte am 8. März hatte sich der Staatspräsident verpflichtet, die Freiheit, eine Abtreibung vornehmen zu lassen, in der Verfassung zu verankern. Dieses Recht wird derzeit in einem einfachen Gesetz anerkannt. Eine solche Maßnahme würde jeden Versuch des Gesetzgebers erschweren, das Recht auf Abtreibung wieder abzuschaffen oder ernsthaft zu beeinträchtigen, und wäre eine Antwort auf die Bedenken, die u. a. durch die Einschränkungen des Rechts auf Abtreibung in mehreren Ländern, darunter den USA, entstanden sind.
„Freiheit“ oder „Recht“?
Führende Vertreter der Linken und feministische Aktivisten hatten jedoch ein „Recht“ auf Abtreibung gefordert. Sie halten diesen Begriff für stärker als „Freiheit“ und so sollte es in der Verfassung verankert werden.
Emmanuel Macron hatte Anfang Oktober seinen Wunsch bekräftigt, dass das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in die Verfassung aufgenommen wird. „Ich habe am 8. März meinen Wunsch geäußert, dass wir einen Text finden, der die verschiedenen Standpunkte in der Nationalversammlung und im Senat in Einklang bringt und die Einberufung eines Kongresses in Versailles ermöglicht“, hatte der Staatschef betont. „Ich wünsche mir, dass diese Arbeit zur Annäherung der Standpunkte wieder aufgenommen wird, um so bald wie möglich zu einem Ergebnis zu kommen.“
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