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Modernisierung der nuklearen Abschreckung, Vorbereitung auf die Risiken eines Konflikts von „hoher Intensität“, Verstärkung im Bereich der Drohnen… Emmanuel Macron stellte am Freitag auf dem Luftwaffenstützpunkt Mont-de-Marsan die Schwerpunkte des künftigen Militärprogrammgesetzes 2024-2030 vor. 

Es handelt sich um einen mit Spannung erwarteten Text, nachdem der Krieg in der Ukraine Schwächen im französischen Militärsystem aufgedeckt hat. Präsident Emmanuel Macron enthüllt am Freitag, dem 20. Januar, die Grundzüge des künftigen Militärprogrammgesetzes 2024-2030, das vor dem Hintergrund des Krieges in Europa unter dem Zeichen der „Transformation der Armeen“ steht.

Der Staatschef stellt das neue Gesetz bei seinen Neujahrswünschen an die Streitkräfte auf dem Luftwaffenstützpunkt Mont-de-Marsan (Landes) vor. 

Das Gesetz, das dem Parlament im März vorgelegt werden soll, verspricht weitere erhebliche Ausgaben im Bereich der Verteidigung, nachdem jahrelange Haushaltskürzungen bei den Streitkräften durchgeführt wurden.

Man rechnet damit, dass Macron in den nächsten sieben Jahren über 400 Milliarden für die Verteidigung ausgeben will.

Der Krieg in der Ukraine hat auch die widerspenstigsten Europäer dazu gebracht, mehr Geld für ihre Verteidigung auszugeben. Deutschland hat im letzten Jahr 100 Milliarden Euro für die Modernisierung seiner Armeen bereitgestellt.

Das Risiko eines Konflikts mit „hoher Intensität“
Mit dem neuen Militärprogrammgesetze will Frankreich eine Macht bleiben, die „für ihren Status als Atomwaffenstaat respektiert wird, Motor der strategischen Autonomie Europas, beispielhafter Verbündeter im euro-atlantischen Raum, ein zuverlässiger und glaubwürdiger Partner“, wie Emmanuel Macron bereits Anfang November 2022 betonte.

Die Bemühungen um die Modernisierung der französischen nuklearen Abschreckung – für die 2023 insgesamt 5,6 Milliarden Euro vorgesehen sind -sollen fortgesetzt werden. Die Cyber-Fähigkeiten sollen „sehr deutlich verstärkt“ werden, um über eine „Cyber-Fähigkeit ersten Ranges“ zu verfügen.

Auch in Übersee werden „zusätzliche Investitionen“ in Fähigkeiten und Personal getätigt, um „damit wir demjenigen, der unsere Interessen angreifen will, eine Abfuhr erteilen können“, insbesondere im asiatisch-pazifischen Raum, wo die Expansionsbestrebungen Chinas Anlass zur Sorge geben, wie der Élysée-Palast mitteilt.

Der Élysée-Palast will vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges die Kommandostruktur anpassen, „um in der Lage zu sein, streitkräfteübergreifend zu handeln, wie auch in einer kurzen Schleife von der Aufklärung bis zur Aktion auf immer leistungsfähigere Weise zu agieren“, so wie es der Armee in Kiew gelingt.

Die Exekutive „erwartet von der Verteidigungsindustrie, dass sie sich stärker engagiert“, um die Kosten für Anschaffung und Wartung der militärischen Ausrüstung zu senken, auch müsse schneller produziert werden.


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