Tag & Nacht

Am Vorabend einer heiklen Reise des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz nach Peking haben der französische Präsident Emmanuel Macron und Scholz gemeinsam eine Neuausrichtung der Handelsbeziehungen zwischen Europa und China gefordert. Diese Forderung kommt zu einer Zeit, in der der Westen zunehmend kritisch auf als unfair empfundene Handelspraktiken Pekings reagiert. Scholz‘ dreitägiger Besuch findet auch vor dem Hintergrund der Kritik an Chinas Nähe zu Moskau statt.

Handelsungleichgewicht und Unterstützung für die Ukraine

Die europäischen Führer betonten die Notwendigkeit eines „Rebalancing“, um die Handelsbeziehungen mit China ausgewogener zu gestalten. Sie kritisieren, dass der europäische Markt mit preisgünstigen Produkten aus China überschwemmt wird, was den Wettbewerb verzerrt. Gleichzeitig bekräftigten Macron und Scholz ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine und diskutierten europäische Initiativen zur militärischen Unterstützung.


Europäische Finanzunion und bilaterale Beziehungen

Die beiden Staatsmänner unterstrichen auch die Notwendigkeit, die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, insbesondere durch die Vertiefung der Kapitalmarktunion in Europa. Sie streben an, einen europäischen „Supermarkt“ für Finanzierungen zu schaffen, der von Banken und Finanzinstitutionen besser unterstützt wird. Dieses Vorhaben erfordert jedoch eine Harmonisierung der finanzpolitischen Regelungen der Mitgliedstaaten, was bisher nur schwer umsetzbar war.

Vorbereitung auf das deutsch-französische Ministertreffen

Macron und Scholz planen, ihre Diskussionen beim deutsch-französischen Ministerrat am 28. Mai in Meseberg bei Berlin fortzusetzen. Dort werden sie Gelegenheit haben, weitere bilaterale und europäische Themen zu erörtern.

Die bevorstehende Reise von Scholz und die gemeinsamen Forderungen der europäischen Führer spiegeln die wachsende Dringlichkeit wider, auf globale Handelsdynamiken zu reagieren und gleichzeitig die interne Stärke der EU zu festigen.


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