Bei dem Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Frankreich betonte der französische Präsident Emmanuel Macron die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit mit Peking bezüglich der bedeutenden Krisen in der Ukraine und im Nahen Osten. Der französische Staatschef forderte außerdem „faire Regeln für alle“ im Handel zwischen Europa und China.
Während einer ersten Begegnung in Paris, die den Auftakt zu Xis zweitägigem Besuch bildete, sprach Macron die wichtigen Themen an: die Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten sowie den Handel. Das Treffen, das im Élysée-Palast begann, zielte darauf ab, die Koordination zwischen Frankreich und China in diesen zentralen Fragen zu verstärken.
Macron betonte, die Zukunft unseres Kontinents hinge entscheidend von der Fähigkeit ab, die Beziehungen zu China ausgewogen weiterzuentwickeln. Dabei spielte auch die Präsenz von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, eine wichtige Rolle. Sie unterstrich das gemeinsame Interesse von China und der Europäischen Union an Frieden und Sicherheit und betonte ihre Entschlossenheit, den russischen Aggressionskrieg gegen die Ukraine zu stoppen und einen gerechten sowie dauerhaften Frieden zu schaffen.
Von der Leyen sprach ebenfalls von der Notwendigkeit, dass die Zusammenarbeit zwischen Brüssel und Peking greifbare Ergebnisse zeigen müsse, und verwies auf die Herausforderungen der „substantiellen wirtschaftlichen Beziehungen“ zwischen den beiden Mächten. Xi seinerseits plädierte für eine Stärkung der „strategischen Koordination“ zwischen seinem Land und der EU. Er betonte, dass China und die EU als wichtige globale Mächte Partner bleiben, den Dialog und die Zusammenarbeit fortsetzen, die strategische Kommunikation vertiefen, das gegenseitige strategische Vertrauen stärken, ihren strategischen Konsens festigen und eine strategische Koordination durchführen sollten.
Es ist klar, dass gerade jetzt der richtige Moment für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der EU und China ist. Und beide Seiten können von einer verbesserten Partnerschaft profitieren.
In einem persönlicheren Rahmen besuchen die Staatschefs am Dienstag die Pyrenäen. Die Reise nach Frankreich begann für Xi am Sonntag und wurde am Montagnachmittag mit einer Zeremonie im Invalidendom fortgesetzt. Es folgt ein erneutes Treffen mit Macron allein und ein offizielles Abendessen. Der Besuch in den Pyrenäen, an dem auch die Ehefrauen der beiden Präsidenten teilnehmen werden, hat das Ziel, das strikte Protokoll aufzubrechen und einen direkteren Dialog zu ermöglichen, besonders über sensible Themen wie die Ukraine.
In Bezug auf die heikle Frage der Menschenrechte äußerte Macron, dass er es vorziehe, „Unstimmigkeiten“ hinter verschlossenen Türen zu besprechen. Auch das Thema Taiwan, das im Zentrum der Spannungen zwischen den USA und China steht, wird von Paris nicht als Priorität behandelt.
Dieser Besuch markiert das 60-jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen Frankreich und China und zeigt, dass trotz der Herausforderungen, die auf der globalen Bühne bestehen, die Möglichkeit zur Kooperation und zum Dialog gesucht wird. Wie wird sich diese strategische Partnerschaft in Zukunft weiterentwickeln?
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