Die französische Regierung sucht weiterhin nach einer Lösung für die Krise in Neukaledonien. Obwohl die Lage vor Ort angespannt bleibt, hat sich die Situation etwas beruhigt. Präsident Emmanuel Macron hat für Montagabend, dem 20. Mai, eine neue Sitzung des Verteidigungsrats einberufen, um über die Verlängerung des am Donnerstag verhängten Ausnahmezustands zu entscheiden, der zunächst für 12 Tage gilt.
Entscheidung über den Ausnahmezustand
Die Regierung muss rasch entscheiden, da der Ausnahmezustand am kommenden Montag endet. Eine Verlängerung per Dekret ist nicht möglich. Sollte Macron der Meinung sein, dass die Sicherheitslage weiterhin zu fragil ist, müsste eine Verlängerung durch ein Gesetz erfolgen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde in den letzten Tagen vorbereitet, und ein Ministerrat ist für Dienstagmorgen geplant. Für die Nationalversammlung, die das Gesetz anschliessend beschliessen muss, ist bereits eine Sitzung ab Mittwochnachmittag vorgesehen.
Ein Abgeordneter verteid...
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