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Schlagwort: Verbot

Smartphone_Strasse
Sollten Smartphones auf der Straße verboten werden? Das jedenfalls haben jetzt die Einwohner von Seine-Port (Departement Seine-et-Marne) beschlossen. Es ist ein Dorf mit gerade mal 1.800 Einwohnern: Seine-Port im Département Seine-et-Marne. Hier wird das Benutzen eines...
E-Zigarette
Am Montag, dem 4. Dezember, stimmte die französische Nationalversammlung einstimmig für einen Gesetzestext, um "Puffs", elektronische Einwegzigaretten für ein junges Publikum, aus dem Verkauf zu nehmen. Die Nationalversammlung nahm am Montag, dem 4. Dezember, einstimmig ein...
Innenministerium_Frankreich
In dem Auflösungsbeschluss wird der rechtsextremen Gruppe vorgeworfen, Gewalt zu fördern, insbesondere gegen "Menschen mit Migrationshintergrund oder mutmaßliche Muslime". Sie "haben keinen Platz in unserer Republik". Die ultrarechte Gruppierung "Division Martel" wurde im Ministerrat am Mittwoch,...
Soulevement_de_la_Terre
Der französische Innenminister Gérald Darmanin hatte im März 2023 das Verbot und die Auflösung der militanten Umwelt-Gruppe eingeleitet. Der Minister hatte die Aktivisten beschuldigt, Urheber gewalttätiger Aktionen bei den Protesten gegen die riesigen Wasserstaubecken in...
Sammeln_Muscheln
Die Präfektur des Départements Loire-Atlantique verbietet seit Donnerstag in sechs Regionen das Fischen und Sammeln von Muscheln. In den Muscheln befindet sich eine Alge, die nach dem Verzehr zu Verdauungsstörungen führt. Das Fischen und Sammeln von...
Demonstration_pro_Palestina
Das höchste französische Verwaltungsgericht entschied am Mittwoch gegen das von Innenminister Gérald Darmanin beschlossene systematische Verbot von propalästinensischen Versammlungen. Der Staatsrat ist der Ansicht, dass es allein den Präfekten obliegt, zu beurteilen, ob lokal die...
Demonstration_pro_Palestina
Rechtfertigt die Befürchtung, dass der Konflikt zwischen Israel und der Hamas nach Frankreich importiert werden könnte, die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit? Das höchste Verwaltungsgericht in Frankreich will sich am Dienstag zu dieser Frage äußern, mitten in...
Smartphone-Verbot
In Seine-Port (Departement Seine-et-Marne) will der Bürgermeister Mobiltelefone im öffentlichen Raum verbieten. Eine radikale Maßnahme, um Jugendliche zu schützen, so der Bürgermeister. In dem kleinen Ort Seine-Port (Departement Seine-et-Marne) könnte es bald nicht mehr möglich sein,...
Katholizismus
Die Auflösung der fundamentalistischen katholischen Bewegung Civitas wurde am Mittwochmorgen im Ministerrat beschlossen. Die Bewegung hat eine der extremen Rechten nahestehende Ideologie und flirtete manchmal auch mit Verschwörungstheorien. Der Ministerrat hat heute die Auflösung der katholisch-fundamentalistischen...
Abaya_Traditionell
Das höchste Verwaltungsgericht Frankreichs ist der Ansicht, dass "das Tragen von Abaya und Qamis innerhalb von Bildungseinrichtungen (...) Teil eines religiösen Ausdrucks" ist. Der Staatsrat bestätigte erneut seine frühere Entscheidung. Am Montag, dem 25. September, bestätigte...