Warum Emmanuel Macron in mehreren Metropolen Ausgangssperren verkünden könnte

Emmanuel Macron spricht am Mittwochabend um 19.55 Uhr auf TF1 und France 2. Angesichts der zweiten Welle der Epidemie wird von ihm erwartet, dass er neue restriktive Maßnahmen einschließlich lokaler Ausgangssperren ankündigt.

Auch wenn es sich nicht um eine feierliche Rede handelt, wie er sie während der ersten Welle gehalten hat, so hat doch jeder verstanden, dass das Interview, das Emmanuel Macron Mittwochabend, 14. Oktober, TF1 und France 2 geben wird, ihm auch erlauben wird, eine Verschärfung der sanitären Restriktionen anzukündigen, um den Wiederaufschwung der Covid-19-Epidemie einzudämmen. Angesichts dieser “sehr starken” zweiten Welle, wie Premierminister Jean Castex am Montag auf FranceInfo einräumte, ist nur eine Option klar ausgeschlossen: die eines allgemeinen Lock-Downs. Anfang Oktober von Odixa befragt, sprachen sich 74% der Franzosen gegen eine solche Maßnahme aus, die die angeschlagene französische Wirtschaft ohnehin nicht verkraften würde.

Es gibt jedoch noch viele andere Maßnahmen, die die Regierung umsetzen könnte und die zweifellos auf der gestern Morgen im Elysée-Palast einberufenen Sitzung erörtert wurden.

Stärkeres Beharren auf einem Wechsel zur Telearbeit: Sie wird vorerst nur den Unternehmen “empfohlen, insbesondere denjenigen in Zonen der höchsten Alarmstufe”, in der Toulouse und Montpellier liegen.

Lokale Ausgangssperren: Jean Castex gab an, dass dies “nicht ausgeschlossen” sei. Und vor kurzem hat sich eine Mehrheit der Franzosen bereit erklärt, eine Ausgangssperre zu tolerieren, solange sie von kurzer Dauer ist (z.B. 15 Tage).

Schließlich gibt es die Möglichkeit von nächtlichen Ausgangssperren, eine Lösung, die in mehreren anderen Ländern, aber auch in Frankreich, im April in Nizza oder derzeit in Französisch-Guayana erprobt wurde, wo die Ausgangssperren seit Juni zwischen 23.00 Uhr und 5.00 Uhr in Kraft waren, aber Ende September gelockert wurden, indem sie nur noch von Mitternacht bis 5.00 Uhr gelten.

Die Ausgangssperre ist eine strenge Maßnahme, die im Übrigen in der jüngsten Stellungnahme des Wissenschaftlichen Rates von Covid-19, der die Regierung bei ihren Entscheidungen informiert, ausdrücklich befürwortet wurde. In diesem Gutachten vom 22. September mit dem Titel “Verstärkte Kontrolle der Epidemie, um besser mit dem Virus leben zu können” spricht der Rat unter dem Vorsitz von Prof. Delfraissy die Ausgangssperre im Kapitel “Option 4: Neue starke Maßnahmen, potenziell bindend” an.

“Alles ist möglich”
“In einigen Gebieten, vor allem in Französisch-Guayana, wurden eine nächtliche Ausgangssperre eingeführt. Solche Maßnahmen können auch auf andere Regionen angewandt werden. Beispielsweise könnte bei dieser Art von Option in einer begrenzten Anzahl von Metropolen eine Ausgangssperre für einen begrenzten Zeitraum, beispielsweise 15 Tage, vorgesehen werden”, schrieb der Rat, der in dieser Option 4 auch “den Vorteil der territorialen Beschränkung herausstellte, zu deren Umsetzung die Metropolen gegebenenfalls bereit sein müssen”. Der Rat fügte hinzu, dass “bestimmte Maßnahmen kombiniert werden können. Eine örtlich begrenzte Ausgangssperre könnte zum Beispiel mit Telearbeit oder der Beschränkung von Versammlungen kombiniert werden”.

“In diesem Stadium der Epidemie beabsichtigt der wissenschaftliche Rat nicht, die Option 4 auf nationaler Ebene vorzuschlagen, kann aber deren Einsatz in bestimmten Metropolen und natürlich im Falle einer weiteren Verschlechterung nicht ausschließen”, sagte der Rat. Seither hat sich die epidemiologische Situation in Frankreich deutlich verschlechtert. Indiskretionen zufolge wären örtlich begrenzte Ausgangssperren die Lösung, die Emmanuel Macron diesen Mittwochabend verkünden könnte.

Diese Option, die weniger streng ist als ein örtlich begrenzter Lock-Down, hat den Vorteil, dass sie sowohl bei Zusammenkünften im Freien als auch bei privaten Treffen zum Tragen kommt, gegen die “es rechtlich unmöglich ist”, Gesetze zu erlassen, erinnerte Jean Castex am Montag.