Tag & Nacht

Zum Ende jeder französischen Präsidentschaft flammt dieselbe Debatte erneut auf: Nutzt ein scheidender Präsident seine verbleibende Amtszeit, um den Staatsapparat langfristig auf Linie zu bringen? Auch Emmanuel Macron sieht sich derzeit mit diesem Vorwurf konfrontiert. Mehrere jüngste Ernennungen in hohen Verwaltungsposten, bei unabhängigen Behörden und in staatlichen Unternehmen haben der Opposition Anlass gegeben, von einer „permanenten Präsidentialisierung“ der Macht zu sprechen. Ein Blick auf die Geschichte der Fünften Republik zeigt allerdings, dass derartige Vorgänge keineswegs außergewöhnlich sind. Verfassungsrechtler und Institutionenforscher weisen regelmäßig darauf hin, dass Personalentscheidungen am Ende eines Mandats nahezu zur politischen Tradition Frankreichs gehören. Ein derzeit häufig zitierter Verfassungsjurist formulierte es pointiert: „Es ist die Regel, nicht die Ausnahme.“ Die Logik der Fünften Republik Die Verfassung der Fünften Republik verleiht dem Präsidenten we...

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