Inmitten anhaltender Unruhen auf dem französischen Überseegebiet Neukaledonien hat Präsident Emmanuel Macron den Notstand ausgerufen. Diese Maßnahme folgt auf zwei Nächte voller gewaltsamer Auseinandersetzungen, die drei Todesopfer unter der Bevölkerung und einen toten Gendarmen forderten. Die Eskalation der Gewalt ist eine direkte Antwort auf eine kürzlich verabschiedete Verfassungsreform, welche die Wahlberechtigungen für künftige Wahlen erweitert – ein Schritt, der von Unabhängigkeitsbefürwortern heftig kritisiert wird.
Die jüngsten Ereignisse in Neukaledonien, einer Inselgruppe im Südpazifik, sind die schwersten seit den Unruhen in den 1980er Jahren. Diese brachten bereits damals die tiefgreifenden politischen und ethnischen Spannungen in der Region zum Vorschein. Doch was hat dieses Mal die Lage so entflammt?
Die Antwort liegt teilweise in der Verfassungsänderung, die darauf abzielt, das Wahlrecht zu ändern. Diese Maßnahme, die von der Nationalversammlung in Paris verabschiedet wurde, hat insbesondere bei den Unabhängigkeitsbefürwortern für Zorn gesorgt. Sie befürchten eine Schwächung ihres politischen Einflusses und sehen darin eine Bedrohung ihrer Bestrebungen nach mehr Autonomie.
Nach der Ankündigung des Notstandes durch den Präsidenten versammelte sich der Verteidigungs- und Sicherheitsrat unter Macrons Vorsitz. „Alle Gewalttaten sind inakzeptabel und werden eine unerbittliche Antwort zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung nach sich ziehen“, erklärte der Élysée-Palast. Die französische Präsidentschaft betonte nochmals die Wichtigkeit, politische Gespräche wieder aufzunehmen, um eine dauerhafte Lösung für die Krise zu finden.
Macron drückt seine „tiefe Bewegung“ über den Tod der drei Personen und des Gendarmen aus und würdigt gleichzeitig den Einsatz der Sicherheitskräfte, die in diesen schweren Zeiten an vorderster Front stehen. Er kündigte an, dass er den Premierminister sowie den Innen- und Überseeminister beauftragt hat, schnellstmöglich ein Treffen mit Delegationen aus Neukaledonien in Paris zu arrangieren.
Die kommenden Tage werden entscheidend sein, um zu sehen, ob diese Maßnahmen zur Deeskalation beitragen können oder ob die Spannungen weiter eskalieren.
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