Am 2. Oktober wird in der französischen Nationalversammlung über einen außergewöhnlichen Vorschlag diskutiert – die mögliche Amtsenthebung von Präsident Emmanuel Macron. Angestoßen von den Abgeordneten der Partei La France insoumise (LFI), basiert dieser Vorstoß auf Artikel 68 der französischen Verfassung. Doch während die Idee auf den ersten Blick dramatisch klingt, stehen die Chancen für eine tatsächliche Amtsenthebung denkbar schlecht.
Was steckt hinter der Initiative?
Der Antrag auf Amtsenthebung, der von 81 Abgeordneten unterzeichnet wurde, zielt darauf ab, den Präsidenten der Republik wegen angeblichen Fehlverhaltens zu entmachten. Doch selbst in den Reihen der Linken fehlt es an einem breiten Rückhalt für diese Initiative. Zwar haben die sozialistischen Mitglieder des Parlamentsbüros einer Überprüfung durch den Rechtsausschuss zugestimmt, doch sie kündigten bereits an, gegen die eigentliche Enthebung stimmen zu wollen. Ihr Hauptargument: Der Vorschlag sei „zum Scheitern verurtei...
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