Tag & Nacht

In den sozialen Netzwerken kursiert hartnäckig die Behauptung, dass 80% der französischen Gesetze direkt aus Brüssel stammen. Doch wie viel Wahrheit steckt wirklich dahinter? Eine genauere Betrachtung zeigt, dass diese Zahl weit übertrieben ist.

Laut einem Bericht des Jacques Delors Instituts aus dem Jahr 2014 und neueren Analysen liegt der Anteil der französischen Gesetzgebung, der direkt auf EU-Vorgaben zurückgeht, eher bei etwa 20%. Eine Untersuchung eines Professors für öffentliches Recht für das Jahr 2023 ergab, dass von 95 in Frankreich verabschiedeten Gesetzen und Verordnungen 14, also etwa 14,7%, europäisches Recht umsetzen.

Besonders betroffen ist der Agrarsektor, wo etwa 40% der nationalen Gesetzgebung ihren Ursprung in EU-Regelungen haben, vor allem aufgrund der Gemeinsamen Agrarpolitik. Dies illustriert, wie tief die europäische Integration in bestimmte Bereiche des nationalen Rechts eingreift. Im Gegensatz dazu stammen in Bereichen wie Wohnungsbau oder Verteidigung weniger als 5% der Gesetze aus europäischen Vorgaben.

Diese Zahlen verdeutlichen, dass die EU zwar einen signifikanten, aber keinen überwältigenden Einfluss auf die französische Gesetzgebung hat. Es ist wichtig, solche Fehlinformationen zu korrigieren, um ein realistischeres Bild der Beziehung zwischen nationaler Souveränität und europäischer Integration zu vermitteln. Die Debatte darüber, wie viel Autonomie die Mitgliedstaaten innerhalb der EU behalten sollten, ist weiterhin aktuell und wichtig.


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