Tv-Ansprache von Emmanuel Macron heute Abend 20 Uhr: Das wird der Präsident ankündigen.
Lesen Sie hier einen Auszug aus der Ansprache des Präsidenten…
Emmanuel Macron wird heute Abend ankündigen, dass die Pflichtimpfung von Pflegekräften und die Ausweitung der Anwendung des Gesundheitspasses Gegenstand eines Gesetzentwurfs sein werden, über den das Parlament bis Ende des Monats abstimmen wird, wie Franceinfo aus Regierungskreisen erfahren hat.
Während seiner Rede, die für 20 Uhr geplant ist, wird der Präsident der Republik voraussichtlich ankündigen, dass der Staatsrat am morgigen Dienstag wegen eines Gesetzentwurfes über neue Bestimmungen im Gesundheitsbereich angerufen werden wird. Der Gesetzestext wird dann am 19. Juli dem Ministerrat vorgelegt, am 20. Juli der Gesetzeskommission unterbreitet und am 21. Juli in der Nationalversammlung debattiert. Eine Verabschiedung des neuen Gesetzes wird noch vor Ende Juli erwartet.
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