À la une · 08.11.2024 10:04
Emmanuel Macron will die gemeinsame europäische Verteidigung wiederbeleben
Nach der Wiederwahl von Donald Trump ins Weiße Haus sieht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dringenden Handlungsbedarf: Europa kann seine Sicherheit nicht mehr den Amerikanern überlassen. Für ihn steht Europa an einem Wendepunkt, und es...
Nach der Wiederwahl von Donald Trump ins Weiße Haus sieht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dringenden Handlungsbedarf: Europa kann seine Sicherheit nicht mehr den Amerikanern überlassen. Für ihn steht Europa an einem Wendepunkt, und es sei höchste Zeit, dass die Europäer ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen und eine unabhängige, gemeinsame Verteidigung aufbauen.
Beim europäischen Gipfel in Budapest am 7. November erklärte Macron, dass der zunehmende Isolationismus der USA und ein mögliches Einverständnis zwischen Trump und Putin auf Kosten der Ukraine Europa zwinge, die eigene Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Bereits während Trumps erster Amtszeit erlebten die Europäer eine Phase der Unsicherheit, die zum Teil zu mehr Zusammenhalt geführt hatte, etwa beim Pariser Klimaabkommen, das Trump einseitig verließ. Nun will Macron erneut einen kollektiven Weckruf starten.
Macron veranschaulichte seine Besorgnis mit einer bildhaften Warnung: In einer Welt voller „Raubtiere“ und „Pflanzenfresser“ müsse Europa aufpassen, nicht zur Beute zu werden. Sein Ziel ist es, Europa zu einem selbstbewussten Akteur zu machen, der nicht von den Entscheidungen anderer abhängig ist. Doch die Ausgangslage ist schwieriger als 2017 – vor allem aus zwei Gründen.
Das geschwächte deutsch-französische Tandem
Ein entscheidendes Problem ist die geschwächte Stimme Frankreichs in Europa. Die Position Macrons ist angeschlagen: Die schlechte Performance seiner Partei bei den Europawahlen, das Scheitern der Parlamentsauflösung und die finanzpolitischen Schwierigkeiten Frankreichs – mit hohem Defizit, das die EU-Kommission aufmerksam beobachtet – haben Frankreichs Einfluss reduziert. Gleichzeitig steckt auch Deutschland in einer schweren wirtschaftlichen und politischen Krise. Damit hat das einst starke deutsch-französische Duo, das oft als Motor Europas galt, deutlich an Durchsetzungskraft verloren.
Widerstand innerhalb der EU: Trumps Verbündete in Europa
Ein weiteres Hindernis kommt hinzu: Trump hat mittlerweile politische Verbündete innerhalb der Europäischen Union. Politiker wie der ungarische Premier Viktor Orbán, der slowakische Präsident Robert Fico und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni teilen Trumps nationalistische Ansichten und könnten sich als Hindernisse für eine engere europäische Verteidigungsintegration erweisen. Diese „fünfte Kolonne“ innerhalb der EU könnte Pläne zur Stärkung der europäischen Verteidigung untergraben.
Die Zukunft der europäischen Verteidigung: Ein steiniger Weg
Macron steht vor einer schwierigen Aufgabe: Er muss nicht nur die europäische Verteidigungsstrategie stärken, sondern auch die internen Spannungen innerhalb der EU überwinden. Die Idee einer gemeinsamen Verteidigung bleibt für viele Länder in der EU heikel – gerade jene Mitgliedsstaaten, die den engen Schulterschluss mit den USA bevorzugen und sich eher nationalistischen Interessen verpflichtet fühlen, könnten den Prozess bremsen.
In einer Welt, die sich zunehmend fragmentiert, will Macron verhindern, dass Europa sich weiterhin in einer passiven Rolle befindet. Doch der Weg zu einer unabhängigen europäischen Verteidigung ist voller Hürden, und die nächsten Monate werden zeigen, ob Macron es schafft, die europäischen Partner für sein Projekt zu mobilisieren oder ob Europa weiter auf amerikanische Unterstützung setzt.