Emmanuel Macron äußerte sich im Anschluss an ein Gespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz.
Die Franzosen müssen „bei der Sparsamkeit mit dabei sein“. Dies war der Aufruf von Emmanuel Macron am Montag, dem 5. September. Um Rationierungen in diesem Winter zu vermeiden sollen etwa 10% Energie eingespart werden. „Die Lösung liegt in unseren Händen“, sagte der Präsident bei einer Pressekonferenz nach einem Gespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz. Er rief die Franzosen dazu auf, „das Verhalten zu ändern“, „die Klimaanlage ein bisschen niedriger zu stellen“ und „die Heizung ein bisschen weiter runter als sonst zu drehen“. Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Aussagen von Emmanuel Macron.
Frankreich ist auf ein Szenario ohne russisches Gas vorbereitet.
„Innerhalb weniger Monate sind wir von 50% russischem Gas auf 9% in unserem Energiemix zurückgegangen“, freut sich der Staatspräsident. Das Ziel sei es, „auf ein Szenario vorbereitet zu sein, in dem das russische Gas vollständig abgestellt wird“.
Französisches Gas gegen deutschen Strom
Frankreich organisiert sich, um mehr Gas nach Deutschland liefern zu können, das im Gegenzug Strom liefern kann, kündigte Emmanuel Macron auf seiner Pressekonferenz weiter an. „Wenn ich die Dinge vereinfachen müsste, braucht Deutschland unser Gas und wir brauchen den Strom, der anderswo in Europa und vor allem in Deutschland erzeugt wird“, kündigte der Präsident an. „Wir werden die Gasverbindungen fertigstellen, um Deutschland Gas liefern zu können“. Im Gegenzug werde Berlin „sich in die Lage versetzen, mehr Strom zu produzieren und ihn uns bei Spitzenbedarf zu liefern“.
Frankreich für einen „europäischen Beitragsmechanismus“ auf Superprofite im Energiebereich
Emmanuel Macron beschrieb Frankreichs Position zu einer möglichen Reform des europäischen Stromgroßhandelsmarktes und sprach sich im Einklang mit Deutschland dafür aus, dass die EU einen Beitrag von Energieunternehmen erhebt, die mit den steigenden Großhandelsstrompreisen auf dem Kontinent „ungerechtfertigte Gewinne“ machen.
„Wir verteidigen einen europäischen Beitragsmechanismus (…), der dann von den Energieunternehmen verlangt würde“, sagte der Staatschef, zu dem Reformplan, den die Europäische Kommission derzeit vorbereitet. „So erhobene Beiträge könnten dann an die Staaten zurückgezahlt werden, um ihre gezielten nationalen Maßnahmen zu finanzieren“, erklärte Macron und fügte hinzu, dass er sich auch „Maßnahmen zur Bekämpfung spekulativer Praktiken“ wünsche.
Anstelle einer nationalen Steuer auf Supergewinne unterstützt Frankreich also einen nicht-steuerlichen, auf europäischer Ebene harmonisierten Mechanismus, der es ermöglichen würde, einen Teil der Gewinne abzuschöpfen, die von Stromerzeugern erwirtschaftet werden, die Strom zu niedrigen Kosten produzieren, aber zu Rekordpreisen weiterverkaufen.
Frankreich befürwortet die Deckelung des russischen Gaspreises
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte am Freitag, dass es „an der Zeit“ sei, eine Preisobergrenze für Pipeline-Gas aus Russland einzuführen, und unterstützte damit eine Forderung des italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. Der französische Präsident ist auf der gleichen Wellenlänge. Er sagte dazu: „Sollte die Kommission beschließen, eine Obergrenze für den Preis von Gas einzuführen, das über Pipelines aus Russland bezogen wird, würde Frankreich eine solche Maßnahme unterstützen“.
Emmanuel Macron verteidigt „gebündelte“ Gaskäufe
Emmanuel Macron sprach sich auch für gemeinsame Gaseinkäufe für Europa aus, um „billiger“ einzukaufen. „Dies würde es Europa ermöglichen, durch gemeinsame Einkäufe billiger einzukaufen“, ist der französische Präsident überzeugt.
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