Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Frankreich am Donnerstag, dem 16. Mai, verurteilt, weil es den Umweltaktivisten Joël Domenjoud während der COP21 in Paris 2015 unter Hausarrest gestellt hatte. Die Maßnahme, die auf dem nach den Anschlägen vom November 2015 verhängten Ausnahmezustand beruhte, wurde als unverhältnismäßig gegenüber dem Risiko eingestuft.
Hintergrund der Verurteilung
Joël Domenjoud und sein Bruder Cédric, beide Umweltaktivisten, wurden vom 26. November bis 12. Dezember 2015 in ihren jeweiligen Gemeinden in der Region Paris unter Hausarrest gestellt. Der damalige Innenminister Bernard Cazeneuve berief sich auf den nach den dschihadistischen Anschlägen vom 13. November 2015 ausgerufenen Ausnahmezustand und beschuldigte die Brüder, "die Hauptführer der radikalen Protestbewegung" in der Region Paris zu sein, so der EGMR.
Urteil und Entschädigung
Im Fall von Joël Domenjoud stellten die europäischen Richter fest, dass die von Paris ergriffenen Maßnahmen ...
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