716 Millionen Euro. So hoch lagen die Justizausgaben Frankreichs im Jahr 2024 – Tendenz steigend. Für das kommende Jahr wird bereits mit 800 Millionen gerechnet. Für Gérald Darmanin, Frankreichs Justizminister, ist das eine Alarmglocke. Mit einer eindringlichen Rundmail an die Leitungen der Gerichte fordert er jetzt: mehr finanzielle Disziplin. Weniger Gutachten, weniger Ausgaben – mehr Effizienz. Doch was auf den ersten Blick nach nüchterner Haushaltskontrolle klingt, wirbelt Staub auf. Und das nicht zu knapp.
Zahlen statt Urteile?
In seiner Mitteilung mahnt Darmanin, dass die Qualität der Justiz nicht nur am juristischen Anspruch, sondern auch an der Fähigkeit zur wirtschaftlichen Steuerung gemessen werden müsse. Mehr Kostendisziplin – weniger Ausgaben. Besonders im Visier: gerichtliche Gutachten und die hohen Kosten für Inhaftierungen.
Was ist der Preis für Gerechtigkeit? Lässt sich der Rechtsstaat in Excel-Tabellen fassen?
Eines steht fest: Die Justiz kämpft nicht nur mit Budgetgre...
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