Macron lehnt Regierungsbildung durch NFP ab – Neue Beratungen ab Dienstag angekündigt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat entschieden, dass für ihn ein Regierungsvorschlag des Nouveau Front Populaire (NFP) nicht in Frage kommt – im Namen der „institutionellen Stabilität“. Obwohl die Allianz der Linksparteien bei den letzten Parlamentswahlen den ersten Platz errungen hat, sieht Macron in einem solchen Kabinett keine Zukunft.

Warum diese Ablehnung? Ein Regierungsvorschlag des NFP würde laut Macron sofort auf den Widerstand der anderen Gruppen in der Nationalversammlung stoßen und umgehend eine Mehrheit von über 350 Abgeordneten gegen sich haben. Mit so einem Gegenwind ließe sich keine sinnvolle Politik machen – ein Argument, das Macron in einem offiziellen Kommuniqué am 26. August 2024 nach einer Reihe von Konsultationen mit politischen Parteien und Parlamentsgruppen geäußert hat.

Macron betonte die Notwendigkeit, „institutionelle Stabilität“ zu gewährleisten. Ein NFP-geführtes Kabinett würde diese Stabilität nicht bieten. Darum habe er diese Option verworfen.

Aber was kommt jetzt? Macron will die politischen Führer an ihre Verantwortung erinnern und fordert besonders Sozialisten, Kommunisten und Ökologen zur Zusammenarbeit mit anderen politischen Kräften auf. Einige Gruppen wie LIOT, EPR, MoDem, Horizons, Radicaux und UDI haben sich bereits offen gezeigt, eine Regierung zu unterstützen, die von einer Persönlichkeit geführt wird, die nicht aus ihren Reihen stammt.

Neue Gespräche ab Dienstag
Bereits ab Dienstag will Macron einen neuen Beratungszyklus starten, um einen Premierminister oder eine Premierministerin zu finden. Dabei wird er nicht nur die Parteivorsitzenden konsultieren, sondern auch Persönlichkeiten, die sich durch ihre Erfahrung im Dienst des Staates und der Republik auszeichnen.

Der Präsident betonte, dass es seine Verantwortung sei, das Land weder zu blockieren noch zu schwächen. Die politischen Parteien sollten die außergewöhnlichen Umstände der Wahl ihrer Abgeordneten im zweiten Wahlgang der Parlamentswahlen nicht vergessen – dieser Wahlausgang verpflichte sie, sagte Macron.

Es bleibt spannend, wie sich die politische Landschaft in Frankreich in den kommenden Tagen und Wochen entwickeln wird. Werden die unterschiedlichen politischen Lager zusammenfinden, um eine handlungsfähige Regierung zu bilden? Diese Frage wird entscheidend für die Zukunft Frankreichs sein.