Tag & Nacht

Wird dies den Knoten durchschlagen? Emmanuel Macron, Frankreichs Präsident, schlägt eine Zusammenkunft in Paris vor, um die festgefahrenen Gespräche über die Zukunft Neukaledoniens wiederzubeleben. Diese Initiative, vorgestellt am Sonntag, 12. Mai, fällt zusammen mit der bevorstehenden Prüfung eines umstrittenen Verfassungsgesetzentwurfs durch die Nationalversammlung.

Neukaledonien ist eine zu Frankreich gehörende Inselgruppe mit mehreren Dutzend Inseln im Südpazifik. Bekannt ist sie für ihre palmengesäumten Strände und die artenreiche Lagune, die mit einer Fläche von 24.000 km² zu den größten weltweit zählt. Die Hauptinsel Grand Terre ist von einem enormen Korallenriff umgeben und damit ein begehrtes Tauchziel. In der Hauptstadt Nouméa gibt es Restaurants mit französisch beeinflusster Küche sowie Luxusboutiquen, die Pariser Mode führen.

Macron, der schon im letzten Juli in Nouméa einen „Weg der Zukunft“ propagiert hatte, möchte mit diesem Schritt das Gespräch mit allen Beteiligten suchen. „Der Präsident hat angeordnet, alle Vertreter nach Paris einzuladen, um mit der Regierung zu sprechen“, teilte sein Büro mit.

Die geplante Gesetzesänderung, die bereits vom Senat gebilligt wurde, soll nun am Montag und Dienstag von der Nationalversammlung beraten werden. Der Entwurf zielt darauf ab, Neubürger, die seit mindestens zehn Jahren auf den Inseln leben, das Wahlrecht für die Provinzwahlen zu gewähren. Dies würde die bisherige Einfrierung des Wählerverzeichnisses beenden, die aktuell fast 20% der Inselbewohner vom Wahlrecht ausschließt.

Doch nicht alle sind von dieser Reform begeistert. Die Unabhängigkeitsbefürworter befürchten eine Marginalisierung der Einheimischen „Kanaken“ durch die Zulassung neuer Wähler. „Das könnte das indigene Kanak-Volk noch weiter in die Minderheit drängen“, warnt ein Sprecher der Unabhängigkeitsbewegung.

Sollte die Nationalversammlung den Entwurf unverändert annehmen, hat Macron zugesichert, nicht unmittelbar den Nationalkongress zur endgültigen Abstimmung zusammen zu rufen. Doch die Zeit drängt – das neue Gesetz soll bereits am 1. Juli in Kraft treten, was eine baldige Abstimmung im Kongress von Versailles notwendig macht. Der nächste Provinzwahltermin steht bereits vor der Tür: bis zum 15. Dezember muss gewählt werden.

Die Frage stellt sich: Kann dieser strategische Zug Macrons eine dauerhafte Lösung für die tief verwurzelten politischen und sozialen Spannungen in Neukaledonien bieten oder ist es nur ein weiterer Versuch, Zeit zu gewinnen? Vielleicht ist gerade dieser Schritt nach vorne der Schlüssel zur lang ersehnten Stabilität in der französischen Pazifikregion. Welche Auswirkungen wird die Einladung nach Paris wirklich haben?


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