À la une · 22.02.2025 08:16
Macron und die Ukraine-Krise: Eine neue Ära für Europa?
Emmanuel Macron hat sich direkt an die Bürger gewandt – per Livestream aus dem Élysée-Palast. In einer mehr als einstündigen Fragerunde sprach der französische Präsident über den Ukraine-Krieg, die europäische Sicherheit und seine bevorstehende...
Emmanuel Macron hat sich direkt an die Bürger gewandt – per Livestream aus dem Élysée-Palast. In einer mehr als einstündigen Fragerunde sprach der französische Präsident über den Ukraine-Krieg, die europäische Sicherheit und seine bevorstehende Reise nach Washington. Sein zentrales Statement: "Wir treten in eine neue Ära ein." Doch was bedeutet das konkret?
Ein klares Wort an Donald Trump: „Nicht schwach sein“
Macron plant ein direktes Gespräch mit Donald Trump, der sich erneut um das US-Präsidentenamt bewirbt. Seine Botschaft? „Du darfst gegenüber Putin nicht schwach sein – das ist nicht dein Stil, nicht deine Handschrift und schon gar nicht in deinem Interesse.“
Besonders wichtig sei, Trump zu verdeutlichen, dass eine Nachgiebigkeit gegenüber Russland fatale Folgen für die Glaubwürdigkeit der USA in anderen geopolitischen Konflikten haben könnte. Macron stellte eine rhetorische Frage in den Raum: „Wie willst du China davon überzeugen, Taiwan nicht anzugreifen, wenn du gleichzeitig zulässt, dass Russland die Ukraine annektiert?“
Dabei geht es nicht nur um Symbolik. Sollte Putin die Ukraine unter Kontrolle bekommen, hätte Russland eine der größten Armeen Europas unter seinem Kommando – ausgestattet mit westlichen Waffen. Für Macron wäre das eine „strategische Katastrophe“.
Truppen nach Kiew? Nur nach einem Friedensabkommen
Der Präsident stellte klar: Französische Soldaten werden nicht „morgen“ in die Ukraine geschickt. Allerdings hält er es für denkbar, nach einem Friedensabkommen Truppen zu entsenden, um die Stabilität zu gewährleisten.
Diese Aussage dürfte für Gesprächsstoff sorgen, denn die Frage der militärischen Unterstützung der Ukraine ist innerhalb Europas umstritten. Einige Länder, allen voran Polen und die baltischen Staaten, drängen auf eine härtere Gangart gegenüber Russland. Macron betonte, dass Europa seine Verteidigungsanstrengungen intensivieren müsse, um auf die Bedrohungen vorbereitet zu sein.
Dabei verwies er auf das steigende Verteidigungsbudget Frankreichs. Während derzeit rund 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben werden, fordert Donald Trump von den NATO-Mitgliedern eine Anhebung auf bis zu 5 %. Ob Frankreich diesem Beispiel folgen wird? „Ich weiß nicht, ob 5 % der richtige Wert für Frankreich sind, aber wir müssen unsere Anstrengungen steigern“, so Macron.
Die Ukraine in EU und NATO? Macron lässt keinen Zweifel
Eine der drängendsten Fragen ist die Zukunft der Ukraine in Europa. Kann das Land der EU und der NATO beitreten? Macron sieht darin ein legitimes Recht Kiews: „Niemand kann der Ukraine verwehren, Mitglied der EU oder der NATO zu werden.“
Dabei erinnerte er an das Opfer, das die Ukraine bringt: „Täglich verlieren sie ihr Leben für ihr Land. Wer sind wir, ihnen zu sagen, dass sie kein Recht auf einen Platz in Europa haben?“
Während Russland kürzlich eingeräumt hat, dass die Ukraine theoretisch in die EU eintreten könnte, bleibt ein NATO-Beitritt für den Kreml weiterhin ein rotes Tuch. Macron machte jedoch deutlich, dass dieser Punkt Teil der späteren Friedensverhandlungen sein werde.
Verteidigung durch Sparbücher? Macron denkt an einen "Livret D"
Ein interessanter Vorschlag kam am Ende der Fragerunde: die Einführung eines „Verteidigungssparbuchs“. Macron überlegt, eine spezielle Sparform für die Bürger zu schaffen, um die Verteidigungsausgaben zu finanzieren.
„Jeder sollte sich fragen: Was kann ich für unser Land tun?“ erklärte der Präsident. Ein solches Modell könnte es Bürgern ermöglichen, gezielt in die militärische Sicherheit des Landes zu investieren – ähnlich wie es mit anderen Staatsanleihen bereits funktioniert.
Ob das funktioniert? Das bleibt abzuwarten. Sicher ist nur: Macron will die Franzosen stärker in die Verantwortung nehmen.
Klare Worte für Trump: Selenskyj ist kein Diktator
Macron nutzte die Gelegenheit, um auf eine brisante Aussage Donald Trumps zu reagieren. Der ehemalige US-Präsident hatte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als „Diktator ohne Wahlen“ bezeichnet.
Macron widersprach vehement: „Selenskyj ist in einem freien System gewählt worden. Im Gegensatz zu Putin, der seine Gegner ermordet und Wahlen manipuliert.“
Er machte zudem deutlich, dass demokratische Wahlen in einem Land, das sich im Kriegszustand befindet, nicht ohne Weiteres möglich seien – Millionen von Ukrainern sind geflohen, 20 % des Landes sind von Russland besetzt.
Fazit: Europa muss sich neu aufstellen
Macrons Worte machen eines deutlich: Europa steht an einem Wendepunkt. Der Ukraine-Krieg hat gezeigt, dass Sicherheit nicht selbstverständlich ist. Frankreich will seine Verteidigung stärken, eng mit den USA kooperieren und die Ukraine unterstützen.
Ob sich seine Strategie durchsetzt? Das wird nicht nur von ihm abhängen – sondern auch von den Entscheidungen der Verbündeten, insbesondere der USA. Eines aber scheint sicher: Die kommenden Monate könnten für Europas Sicherheit entscheidend werden.
Von C. Hatty