In einem Interview mit dem amerikanischen Nachrichtensender CNN hat der französische Präsident Emmanuel Macron den Vorschlag von US-Präsident Donald Trump zur Zukunft des Gazastreifens entschieden zurückgewiesen. Trump hatte die Idee ins Spiel gebracht, die palästinensische Bevölkerung umzusiedeln und das Gebiet in eine Art „Riviera des Nahen Ostens“ zu verwandeln. Macron hingegen machte deutlich, dass eine solche „Immobilienoperation“ keine angemessene Antwort auf die komplexe politische Situation sei.
Der französische Staatschef betonte in dem Interview, dass Gaza keine „leere Landfläche“ sei, sondern eine Heimat für zwei Millionen Menschen. „Man kann nicht zu zwei Millionen Menschen sagen: ‚Okay, wisst ihr was? Ihr werdet jetzt umziehen'“, stellte Macron klar. Er forderte stattdessen Respekt gegenüber der palästinensischen Bevölkerung sowie den Nachbarländern Jordanien und Ägypten, die von Trump unter Druck gesetzt würden, die Umsiedlung der Gazaner zu akzeptieren.
Die Kritik aus Paris steht nicht isoliert. Bereits zuvor hatten die Vereinten Nationen davor gewarnt, dass eine erzwungene Umsiedlung der Bevölkerung einem „ethnischen Säuberungsprogramm“ gleichkommen könnte. Auch international hat Trumps Vorstoß für erhebliche Irritation gesorgt. Der jordanische König Abdullah hatte in Gesprächen mit Trump im Weißen Haus eine klare Absage erteilt, während sich weitere westliche Verbündete besorgt äußerten.
Hintergrund von Trumps Vorschlag ist die anhaltende militärische Eskalation im Gazastreifen, die bereits zehntausende Todesopfer gefordert hat. Die Idee einer „Neugestaltung“ des Gebiets könnte als Versuch gewertet werden, die Problematik auf rein wirtschaftliche Fragen zu reduzieren und so eine militärische Lösung vorzubereiten. Macron hingegen hält diesen Ansatz für kontraproduktiv und fordert stattdessen eine politische Lösung, die auf Dialog und Einbindung der betroffenen Bevölkerung basiert.
Die ablehnende Haltung Frankreichs dürfte die transatlantischen Spannungen weiter verstärken. Bereits in der Vergangenheit hatte Macron wiederholt Differenzen mit Trump in geopolitischen Fragen offengelegt, sei es in Bezug auf den Iran, den Klimaschutz oder das transatlantische Bündnis. Die aktuelle Konfrontation zeigt erneut die wachsenden Differenzen zwischen europäischen und amerikanischen Vorstellungen einer Lösung des Nahostkonflikts.
Wie sich die Situation weiterentwickeln wird, hängt nun von der internationalen Gemeinschaft ab. Klar ist, dass Macrons deutliche Zurückweisung von Trumps Plan ein Zeichen für eine verstärkte diplomatische Initiative sein könnte, die auf politischen statt rein wirtschaftlichen Lösungen basiert.
Autor: P. Tiko
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