Tag & Nacht

Es bleibt keine Zeit zum Verschnaufen. Seit seine Wiederwahl zum Präsidenten der Republik am Sonntagabend bestätigt wurde, hat Emmanuel Macron für die kommenden Tage und Wochen einen sehr vollen Terminkalender, dessen Höhepunkt die Parlamentswahlen sein werden.

Montag, 25. April: Die deutsch-französische Freundschaft wird gefeiert
Parallel zu Gesprächen über den Krieg in der Ukraine wird Emmanuel Macron an diesem Montag traditionsgemäß die deutsch-französische Freundschaft feiern, indem er sich mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz trifft.

Mittwoch, 27. April: Offizielle Verkündung der Wahlergebnisse
Der Präsident des Verfassungsrats, Laurent Fabius, wird nach Überprüfung aller Ergebnisse den neuen Präsidenten der Republik als gewählt erklären.

Und eine neue Regierung…
Ebenfalls am Mittwoch soll ein Ministerrat stattfinden, bei dem Jean Castex nochmal den Vorsitz innehaben wird. Wird er die Gelegenheit nutzen, um den Rücktritt seiner Regierung einzureichen? Der Premierminister hatte Anfang letzter Woche angekündigt, dass er „in den Tagen nach“ der Wahl zurücktreten würde, was einer alten republikanischen Tradition entspricht.

Die Amtszeit von Jean Castex könnte sich jedoch um mehrere Tage oder sogar Wochen verlängern. Emmanuel Macron rutschte am Freitag heraus, dass er eine „Übergangswoche“ in Betracht ziehe und dass Jean Castex „noch nächste Woche“ Premierminister sein solle. Sollte er wirklich sein Amt niederlegen, müsste Castex bis zur Ernennung eines neuen Regierungschefs die laufenden Geschäfte weiterführen.

Die Amtseinführungszeremonie
Die erste Amtszeit von Emmanuel Macron wird offiziell am 14. Mai enden. Vor diesem Datum muss daher die Amtseinführungszeremonie im Elysée-Palast stattfinden. Auf dem Programm stehen eine Rede des Präsidenten des Verfassungsrats, der die Ergebnisse verkünden wird, die Ankunft des Großkanzlers des Nationalordens der Ehrenlegion und eine Rede des alten und neuen Präsidenten. Anschließend wird Emmanuel Macron auf die Terrasse des Elysee-Parks gehen, wo er die militärischen Ehren der Garde Républicaine empfangen wird, bevor ein Fahnengruß und die Marseillaise gespielt werden. Zur gleichen Zeit werden im Invalidendom 21 Kanonenschüsse abgefeuert. Diese Tradition stammt noch aus dem Ancien régime, als 101 Schüsse abgefeuert wurden, um den Tod eines Königs und die Inthronisierung seines Nachfolgers anzukündigen. All das kennt Emmanuel Macron bereits.
Was wird er nach der Zeremonie tun? Das muss noch festgelegt werden. Im Jahr 2017 hatte er nach seiner Amtseinführung das Heeresausbildungskrankenhaus Percy in Clamart (Hauts-de-Seine), einem südwestlichen Vorort von Paris, besucht.

„Ich werde (wieder) zu den verwundeten Soldaten in einem unserer Militärkrankenhäuser gehen“, versicherte Macron Anfang April auf dem Sender TF1 und erklärte, er wolle auch „das Grab (seiner) Großmutter“ in den Hautes-Pyrénées mit Blumen schmücken. Was ist mit dem Besuch bei der Bürgermeisterin von Paris, einer Tradition, die vor Jahrzehnten eingeführt wurde? Der wiedergewählte Präsident könnte darauf verzichten, wie es schon François Mitterrand 1988 tat.

Was das offizielle Foto des neuen Staatschefs angeht, so dürfte es – sofern es keine Überraschung gibt – gleich bleiben. Auch François Mitterrand und Jacques Chirac hatten nach ihrer Wiederwahl auf ein neues Foto verzichtet.

Sonntage, 12. und 19. Juni: Die Parlamentswahlen
Wird Emmanuel Macron wieder eine Mehrheit in der Nationalversammlung haben? Auch diesmal stehen ihm wieder die Linke von Jean-Luc Mélenchon und das Rassemblement National von Marine Le Pen gegenüber.

Jean-Luc Mélenchon hat seine Wähler bereits dazu aufgerufen, ihn über eine Koalition mit Macrons LREM in das Amt des Premierministers zu heben…

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