Tag & Nacht

Am Montag, dem 11. Juli, stimmten die Abgeordneten in der Nationalversammlung über den Misstrauensantrag gegen Elisabeth Borne ab, den das Linksbündnis Nupes eingebracht hatte. Der Antrag wurde von nur 146 Abgeordneten unterstützt und somit abgelehnt.

Am Montag, dem 11. Juli, war in der französischen Nationalversammlung die Hölle los. Die Abgeordneten des Linksbündnisses Nupes gaben bei dem von ihnen eingereichten Misstrauensantrag lautstark ihre Stimme ab. Die Partei France insoumise (LFI) griff die Premierministerin Élisabeth Borne in Bezug auf ihre Legitimität an. „Sie sind in dieser Funktion eine demokratische Anomalie“, sagte Mathilde Panot, die Vorsitzende der Fraktion Nupes-LFI in der Nationalversammlung.

Elisabeth Borne schlug zurück. „Die gemeinsame Zukunft wurde durch eine gemeinsame Beschimpfung ersetzt“, erklärte sie. Die Nupes will als sichtbare Opposition gegenüber dem Rassemblement National (RN) auftreten, das sich der Stimme enthielt. Die Sozialisten prangerten eine Verbindung zwischen dem rechten Rassemblement National und der Borne-Regierung an. Die Partei Marine Le Pens entgegnet darauf, dass sie keine Annäherung an die Exekutive wünsche. Wenig überraschend viel der Misstrauensantrag bei soviel Uneinigkeit durch, denn nur 146 von 576 Abgeordneten stimmten dafür.


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