Tag & Nacht

Der scheidende Staatschef scheint bereits klare Vorstellungen von seiner künftigen Regierung zu haben. Zwei Wörter sollen das charakterisieren: Erneuerung und Erfahrung.

Niemand in seiner Umgebung wird dies offiziell bestätigen, ein wenig aus Aberglauben, aber auch, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass die Wahl bereits gewonnen ist. Aber der scheidende Präsident und sein Team machen schon Fortschritte bei der Architektur der zukünftigen Exekutive.

Der Kandidat Macron kündigte am Samstag, 16. April, an, dass sein künftiger Premierminister „für das Klima zuständig sein wird, mit einem Minister für Energieplanung an seiner Seite“.

Und Premierminister Jean Castex bestätigte am Dienstag, dem 19. April, auf France Inter, dass seine Regierung „in den Tagen nach“ einer möglichen Wiederwahl Macrons zurücktreten werde, im Namen „eines neuen Impulses“, der vor den Parlamentswahlen am 12. und 19. Juni gegeben werden müsse.

Ansonsten gelten einige Grundsätze: erneuern, erweitern, ohne auf die in fünf Jahren gesammelten Erfahrungen zu verzichten. Emmanuel Macron will sich Pannen wie zu Beginn seiner ersten Amtszeit ersparen, als er Personen aus der Zivilgesellschaft in die Exekutive holte, die zwar in ihren Bereichen kompetent waren, aber nicht in der Lage waren, sich politisch durchzusetzen.

Es wird erwartet, dass sich der Präsident unter lokalen Politikern, die sich seiner Mehrheit im ersten Wahlgang angeschlossen haben, umsehen wird. Sie haben Erfahrung mit der Realität. Die Aufmerksamkeit gilt insbesondere jungen Bürgermeistern…

Ein weiterer Pool für die politische Erneuerung unter Macron sind die französischen Abgeordneten im Europäischen Parlament. Zum Beispiel kursiert in Paris der Name von Pascal Canfin, Vorsitzender des Umweltausschusses. Gleichzeitig will Emmanuel Macron einige seiner derzeitigen Minister wiederernennen. „Denn erneuern heißt nicht, alle auszutauschen“. Diejenigen Regierungsmitglieder, die in der öffentlichen Meinung Eindruck hinterlassen haben, die solidesten, mit dem grössten Potential auch kommenden Krisen zu meistern. Mögliche Kandidaten: Bruno Le Maire für das Wirtschaftsressort, Gérald Darmanin für das Innenressort…

Emmanuel Macron will aber auch zeigen, dass er die Botschaft der 22% der Wähler verstanden hat, die sich für Jean-Luc Mélenchon entschieden haben. Er könnte durchaus versucht sein, nicht nur mehr linke Minister zu ernennen, sondern ihnen auch wichtigere Ressorts zu übertragen.

Und deswegen hört man hier und da auch, dass Macron die bisherige Arbeitsministerin Elisabeth Borne als Premierministerin berufen könnte. Die Arbeitsministerin ist eine Frau, die bis 2017 der Sozialistischen Partei nahestand und sich mit der Problematik der Renten – der wichtigsten Reform der nächsten Amtszeit – gut auskennt. Zuvor war sie für das Verkehrswesen und den ökologischen Übergang zuständig, die andere grosse Priorität der kommenden Jahre.


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