Tag & Nacht

Viele Abgeordnete zogen es vor, nach dem Interview des Staatschefs zu schweigen, während der Élysée-Palast versuchte, der Presse das Interview zu erklären.

Diejenigen, die eine politische Wende erwartet hatten, wurden enttäuscht. Diejenigen, die auf beschwichtigende Worte gehofft hatten, wurden enttäuscht. In seinem gestrigen Interview wirkte Emmanuel Macron entschlossener denn je und verteidigte ohne mit der Wimper zu zucken eine Reform, die er für unerlässlich hält und die, wie er sagte, bis Ende des Jahres umgesetzt werden muss.

Er ließ schließlich auch denjenigen in seinem eigenen Lager enttäuscht zurück, die am Dienstag voller Zweifel waren: „Der Präsident muss die Krise, die wir seit Donnerstag erleben, in Worte fassen. Er muss unbedingt die Fakten verbalisieren“, wird ein Abgeordneter von der Zeitung Dépêche du Midi zitiert.

Diskretion in sozialen Netzwerken…
Als Zeichen eines nicht ausgeräumten Unbehagens sah man nur selten Renaissance-Abgeordnete in den sozialen Netzwerken. Auf dem Account von Stéphane Séjourné, dem Vorsitzenden der Präsidentenpartei, war nur eine lakonische Nachricht zu lesen: „Angesichts der Krisen haben uns unser Sozialmodell und der Staat geholfen. Heute ist es an uns, ihnen zu helfen und ihren Fortbestand zu sichern. Das ist das Ziel der Rentenreform, deren Priorität Emmanuel Macron angesichts der Gefahr seiner Unpopularität in Erinnerung gerufen hat. Mut zur Tat“. Andere zeigten sich mutiger. Charles Sitzenstuhl, Abgeordneter des Departements Bas-Rhin, fand den Präsidenten „erklärend, sehr klar zum 49.3“.

Eine deutliche Mehrheit der Franzosen ist der Meinung, dass der Präsident nicht diejenigen erreicht hat, die seit Donnerstag hinter den Transparenten der Gewerkschaften oder weniger organisiert in den Straßen vieler französischer Städte demonstriert haben. Der Élysée-Palast hatte gestern Abend Mühe zu erklären, welche beschwichtigenden Worte der Präsident nun gesprochen habe. „Er hat gesagt, dass er den legitimen Zorn hört“

Unterschwellig vermittelte der Staatschef vor allem das Geführl, in Eile zu sein, um endlich über andere Dinge zu sprechen, die den weiteren Verlauf des Fünfjahreszeitraums bestimmen sollen. Er hat seinen Kurs festgelegt, er hat seine drei großen Prioritäten abgesteckt: die republikanische Ordnung, die Souveränität und den Fortschritt. Macron spult weiterhin das Programm ab, auf dessen Grundlage er 2022 gewählt wurde und wird sich nicht dafür entschuldigen, dass er die Politik macht, auf deren Grundlage er gewählt wurde.

Emmanuel Macron hat in der Tat keinerlei Zugeständnisse gemacht, weder an die Rechte noch an die Linke. Er kündigte an, dass der Gesetzestext zur Einwanderung in anderer Form wiederaufgelegt werde. Er brachte die Idee einer „Sonderabgabe“ für große Unternehmen, die ihre eigenen Aktien zurückkaufen, ins Spiel, ohne jedoch auf die Forderung nach einer Besteuerung von Übergewinnen einzugehen.

Macron blieb bei seinem Grundsatz, dass man in der Politik das tun muss, wofür man gewählt wurde. Das gefiel beileibe nicht allen seinen Landsleuten, aber es gab auch eine Reihe von Unterstützern.


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