Tag & Nacht

Am Mittwoch steht Viktor Orbán, Ungarns Premierminister, vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg – ein Auftritt, der Spannung verspricht. Mit Ungarn an der Spitze des Rats der Europäischen Union von Juli bis Dezember 2024 nutzt Orbán die Gelegenheit, um sein Programm vorzustellen, doch es dürfte für ihn vor allem darum gehen, seine Rolle als Anführer der europäischen Nationalkonservativen zu festigen.
Zwischen Pflicht und Bühne: Orbáns Kalkül
Offiziell geht es darum, den Vorsitz Ungarns im Rat der EU zu präsentieren – ein diplomatischer Pflichttermin. Doch Orbán dürfte genau wissen, dass ihm der größte Teil des Parlaments kritisch gegenübersteht. Statt sich auf den Konsens zu konzentrieren, wird er die Gelegenheit nutzen, um seine Agenda der nationalistischen Rechten weiter voranzutreiben. Seine Gegner im Plenarsaal sind zahlreich: Die liberalen, sozialistischen und grünen Fraktionen werfen ihm regelmäßig die Aushöhlung des Rechtsstaats und menschenfeindliche Poli...

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