Die Forderung der Linkspartei La France Insoumise (LFI) nach einer Amtsenthebung von Emmanuel Macron scheint Fahrt aufzunehmen – trotz der Ernennung von Michel Barnier zum neuen Premierminister. Das Vorhaben wirkt jedoch wie eine riesige Show mit einem fraglichen Ausgang. Was steckt dahinter, und wie realistisch ist die Bedrohung für den Präsidenten wirklich?
Die Forderung nach der Absetzung eines amtierenden Präsidenten ist in Frankreich alles andere als alltäglich. Die Partei LFI, die Macron schon lange aufs Korn genommen hat, hat nun ernst gemacht. Mit 81 Unterschriften aus dem linken Lager wurde der Antrag zur Amtsenthebung jetzt offiziell eingereicht, und die Mühlen der politischen Maschinerie beginnen zu mahlen. Die nächste Hürde ist die Zustimmung des Büros der Nationalversammlung, das am 11. September zusammenkommt. Ob es dem Antrag stattgibt, hängt von der Stimmungslage im Parlament ab, wo die Linken jetzt tatsächlich eine relative Mehrheit haben.
Juristen und Verfassungsexper...
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