Zwischen Menschenrechten und Sicherheitsbedenken – warum Paris jetzt doch seine verurteilten Terroristen zurückholt.
Ein Thema, das polarisiert wie kaum ein anderes: Frankreich wird verurteilte Dschihadisten aus irakischen Gefängnissen zurückholen. Diese Entscheidung, kürzlich von Justizminister Gérald Darmanin angekündigt, markiert einen Wendepunkt in der französischen Sicherheitspolitik. Jahrzehntelang war Frankreichs Linie klar – wer als Islamist im Ausland kämpft, wird auch dort verurteilt und eingesperrt.
Doch nun ändert Paris seine Strategie.
„Was wir von anderen fordern, müssen wir selbst erfüllen“
Darmanin begründete den Schritt mit dem Prinzip der Gegenseitigkeit: Frankreich könne nicht von anderen Staaten verlangen, ihre verurteilten Staatsbürger zurückzunehmen, wenn es selbst davor die Augen verschließe. Besonders betroffen sind derzeit drei Franzosen aus dem Norden, die im Irak wegen Terrorismus verurteilt wurden – zunächst zum Tode, später zu lebenslanger Haft.
Sie selbst...
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