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À la une · 07.09.2024 07:20

Michel Barnier als Premierminister: Ernennung sorgt für breite Unzufriedenheit

Die Ernennung von Michel Barnier zum Premierminister durch Emmanuel Macron hat in der französischen Öffentlichkeit für heftige negative Reaktionen gesorgt. Während einige die Entscheidung positiv bewerten, zeigt eine deutliche Mehrheit ihre Unzufriedenheit – das...

Die Ernennung von Michel Barnier zum Premierminister durch Emmanuel Macron hat in der französischen Öffentlichkeit für heftige negative Reaktionen gesorgt. Während einige die Entscheidung positiv bewerten, zeigt eine deutliche Mehrheit ihre Unzufriedenheit – das belegt eine Umfrage von Elabe für den Sender BFMTV.

Ignorierte Wahlergebnisse? Die Bevölkerung ist gespalten

Drei von vier Franzosen sind der Meinung, dass Emmanuel Macron die Ergebnisse der Parlamentswahlen bei der Ernennung von Michel Barnier nicht berücksichtigt hat. Dieser Eindruck verdeutlicht die wachsende Kluft zwischen dem Präsidenten und einem großen Teil der Bevölkerung, die eine Entscheidung erwartet hatte, die mehr im Einklang mit dem Ausgang der Wahlen steht.

Mit 74% der Befragten, die sich in dieser Art äußern, wird klar: Die Ernennung von Barnier trifft nicht den Nerv der Nation. Nur 26% glauben, Macron habe die Wahlresultate in seine Überlegungen einbezogen. Ein eher durchwachsenes Bild zeigt sich auch, wenn es um die Meinung zur Person Barnier geht: 40% sehen seine Ernennung als positiv für das Land an, während 29% die Entscheidung für eine schlechte halten.

Kann Barnier eine Regierung des Zusammenhalts bilden?

Die Meinungen darüber, ob Michel Barnier in der Lage sein wird, eine "Regierung des Zusammenhalts" zu bilden, gehen auseinander. Eine knappe Mehrheit von 52% der Franzosen traut ihm dies zu. Es herrscht jedoch Skepsis, ob er eine Vertrauensabstimmung überstehen könnte: 50% glauben nicht, dass er in der Lage sein wird, eine Misstrauensabstimmung in der Nationalversammlung zu verhindern oder zu überleben, 48% hingegen sind optimistisch.

Eine interessante Wendung zeigt sich in der Haltung zum Rassemblement National (RN): 73% der Befragten unterstützen die Entscheidung der Partei, erst einmal abzuwarten und die Regierungsarbeit zu beurteilen, bevor sie über eine mögliche Ablehnung entscheiden. Dieser vorsichtige Ansatz kommt offensichtlich bei der Bevölkerung gut an.

Ein Premierminister, der sich behaupten soll

Ein weiteres klares Signal aus der Umfrage: Die Mehrheit der Franzosen (76%) wünscht sich, dass Michel Barnier möglichst unabhängig agiert und, wenn nötig, auch gegen den Willen von Präsident Macron handelt. Dieses Bedürfnis nach einem eigenständigen Premierminister unterstreicht den Wunsch nach einer ausgewogeneren Machtverteilung innerhalb der Regierung.

Mehrheit für Amtsenthebung des Präsidenten?

Die Ernennung Barniers hat auch die Debatte um das Vertrauen in Macron selbst neu entfacht. 55% der Befragten stimmen den Aussagen von Jean-Luc Mélenchon, dem Gründer der Partei La France Insoumise (LFI), zu, der Macron vorgeworfen hat, die Wahl "dem französischen Volk gestohlen" zu haben. In diesem Zusammenhang befürwortet eine knappe Mehrheit eine mögliche Amtsenthebung des Präsidenten – eine deutliche Botschaft.

Zukünftige Minister: Was die Franzosen wollen

Die Umfrage beleuchtet auch, welche Art von Regierung sich die Bürger wünschen. Hier gibt es eine klare Präferenz: 74% der Befragten möchten, dass die zukünftigen Minister aus der Zivilgesellschaft stammen und keiner politischen Partei angehören. Gleichzeitig gibt es eine gewisse Offenheit für Mitglieder der Sozialisten (56%) und der Republikaner (53%), während nur 43% Kandidaten aus dem Lager des Präsidenten (Renaissance) befürworten würden.

Was bleibt?

Die Ernennung von Michel Barnier hat die ohnehin angespannte politische Stimmung in Frankreich weiter angeheizt. Die Franzosen erwarten viel von ihrem neuen Premierminister – insbesondere möglichst große Unabhängigkeit vom Einfluss des Präsidenten und die Fähigkeit, das Land zusammenzuführen. Doch ob Barnier diese Erwartungen erfüllen kann, bleibt abzuwarten.

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