Auch Frankreich könnte nun seine Covid-19-Maßnahmen lockern. Nach einer Sitzung des Verteidigungsrates für Gesundheit, die am Donnerstagmorgen (20. Januar) im Elysée-Palast stattfand, kündigte Regierungssprecher Gabriel Attal an, dass Premierminister Jean Castex und Gesundheitsminister Olivier Véran um 19 Uhr eine Pressekonferenz abhalten würden, um "einen genauen, detaillierten Zeitplan für die schrittweise Aufhebung der Restriktionsmaßnahmen in unserem Land zu geben". Emmanuel Macron legt Wert darauf, den Franzosen einen Zeitplan für die Lockerung der im Dezember eingeführten Maßnahmen vorzulegen.
"Wir werden im Laufe des Februars in der Lage sein, die meisten der zur Eindämmung der Epidemie getroffenen Einschränkungen zugunsten des Impfpasses aufzuheben", so Jean Castex zu Beginn seiner Pressekonferenz am 20. Januer 2022.
Der Premierminister erinnert daran, dass Frankreich derzeit mit einer "außergewöhnlichen" Welle von Ansteckungen konfrontiert ist, die auf die gleichzeitige Zirkulation der Delta- und Omikron-Varianten zurückzuführen ist. Omikron "hat bereits mehr als 5 Millionen von uns betroffen, und wahrscheinlich mindestens doppelt so viele, wenn man die geschätzte Zahl derjenigen hinzurechnet, die sich nicht haben testen lassen, weil sie keine nennenswerten Symptome hatten".
"Diese außergewöhnliche Welle ist noch nicht vorbei, aber ich glaube, ich kann Ihnen sagen, dass sich die Situation allmählich zum Besseren wendet".
Jean Castex listet Gründe für Optimismus auf: "Die Welle, die mit der Delta-Variante verbunden ist, ist überall deutlich im Abklingen", und auch "die Welle, die durch die Omikron-Variante ausgelöst wird, beginnt sich abzuschwächen" in den Regionen, die am frühesten betroffen waren, wie die Ile-de-France, und Omikron ist "eindeutig weniger stark".
Aber: "Selbst in abgeschwächter Form ist dieses Virus nichts Harmloses. Es handelt sich definitiv nicht um eine einfache Grippe. (…) In einem normalen Jahr führt eine Grippeepidemie über den gesamten Winter hinweg zu durchschnittlich 10.000 Krankenhauseinweisungen. Mit Omikron erreichen wir diese Zahl nicht in drei Monaten, sondern in fünf Tagen".
Die Auffrischungsimpfung kann ab Montag nun auch von allen 12- bis 17-Jährigen in Anspruch genommen werden.
Bisher konnten nur die am stärksten gefährdeten 12- bis 17-Jährigen eine Auffrischungsdosis erhalten. "Wir müssen insbesondere die Impfung der 5- bis 11-Jährigen vorantreiben, die nur langsam angelaufen ist", fügt Jean Castex hinzu. Apotheker und Krankenschwestern werden ab sofort auch diese Altersgruppe impfen können, kündigt der Premierminister an.
"Ich bin mir vollkommen bewusst, dass die Anpassung des Gesundheitsprotokolls in den Schulen zu Schwierigkeiten und Belastungen für die Eltern der Schüler, zu Schwierigkeiten für unsere Lehrer und ganz allgemein für alle, die am öffentlichen Bildungswesen mitwirken, geführt hat. (…) Aber nichts wäre schlimmer gewesen, als die Schulen zu schließen oder gar den Schulbeginn zu verschieben, denn der Schulbeginn wäre angesichts des sprunghaften Anstiegs der Fallzahlen dann schwierig geworden."
Der Impfpass wird am Montag in Kraft treten, kündigt Jean Castex an.
Sofern der Verfassungsrat morgen nicht anders entscheidet, tritt der Impfpass am Montag für alle Franzosen über 16 Jahre in Kraft. Er wird nicht in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen verlangt, die weiterhin mit einem negativen Test zugänglich sein werden.
Personen, die ihre erste Dosis bis zum 15. Februar bekommen, können den Impfpass sofort in Anspruch nehmen, wenn sie auch einen negativen Test vorweisen können, der nicht länger als 24 Stunden zurückliegt, und sich verpflichten, die zweite Dosis innerhalb eines Monats zu erhalten, erklärt Jean Castex. Diese Regelung ist in dem am Sonntag verabschiedeten Gesetzentwurf über den Impfpass enthalten.
"Die Umwandlung des Gesundheitspasses in einen Impfpass ist eine notwendige und konsequente Entwicklung. Sie ist notwendig, wenn wir unsere Durchimpfungsrate erhalten und erhöhen wollen, sowohl heute als auch in Zukunft, wenn neue Varianten auftreten. Sie ist kohärent, weil sie davon ausgeht, dass der Zwang eindeutig auf den Ungeimpften lastet und wir damit auch die Restriktionen aufheben können, die wir ergriffen haben, um der letzten Welle entgegenzuwirken."
"Der Pass könnte durchaus ausgesetzt werden, wenn der epidemische Lage und vor allem der Druck auf die Krankenhäuser stark und dauerhaft nachlassen würde. Wenn auf unseren Intensivstationen mehrere Wochen lang keine neuen Kranken mehr eintreffen, wenn unsere Krankenhäuser nicht mehr gezwungen sind, Behandlungen zu verschieben, wenn der Gesundheitsdruck wieder auf einen Tiefpunkt sinkt."
Ab dem 2. Februar besteht im Freien keine Maskenpflicht mehr, Telearbeit ist nicht mehr obligatorisch, sondern wird nur noch empfohlen, und Kultur- und Sporteinrichtungen können Publikum wieder ohne Begrenzung zulassen.
Ab dem 16. Februar dürfen Diskotheken wieder geöffnet werden, Stehkonzerte dürfen wieder stattfinden und das Trinken im Stehen in Bars ist wieder erlaubt.
"Wir werden selbstverständlich bis zu diesen Terminen alle wirtschaftlichen Unterstützungsmaßnahmen" für Unternehmen, die unter den Auswirkungen der Gesundheitsmaßnahmen leiden, aufrechterhalten, versprach Jean Castex.
Die Regierung erwägt eine Lockerung des Gesundheitsprotokolls im Bildungswesen nach den Februarferien.
Jean Castex nennt zwei Beispiele für mögliche Änderungen des Gesundheitsprotokolls im Bildungswesen: "die Aufhebung der Maskenpflicht für Schüler in Grundschulen" und "die Anzahl der durchzuführenden Tests oder Selbsttests". Diese Änderungen müssen allerdings noch mit den Gesundheitsbehörden abgestimmt werden.
Auf die Frage nach der BA.2-Variante, die im Vereinigten Königreich und in Dänemark beobachtet wurde, erinnert Gesundheitsminister Véran daran, dass sie "Teil einer Untergruppe der Omikron-Variante ist und nichts an der Situation ändert".
Olivier Véran schließt aus, schon jetzt genaue Kriterien für die Aufhebung des Impfpasses festzulegen: "Diese Pandemie hat uns gezeigt, dass die Wahrheit von heute nicht die Wahrheit von morgen ist." Er versichert jedoch, dass der Impfpass nicht "länger als nötig" angewendet wird, und nennt als Beispiel die Situation im August letzten Jahres, als "wir unter 1.000 Covid-Patienten gesunken waren".
Das vor einigen Wochen diskutierte deutsche "2G+"-System, bei dem an bestimmten Orten ein Impfpass und ein negativer Test verlangt werden, wird in Frankreich nicht angewendet, erklärt Olivier Véran. "Das Gesetz erlaubt uns, dies zu tun, aber wir haben nicht den Willen, es zu tun", erklärt der Gesundheitsminister.