In Frankreich sorgt ein neuer politischer Vorstoß für Schlagzeilen: Der Versuch, den amtierenden Präsidenten Emmanuel Macron abzusetzen. Doch wie realistisch ist dieser Schritt? Die Abgeordneten der Parti Socialiste (PS) haben klar Stellung bezogen. Sie unterstützen das Vorhaben, den Vorschlag zur Destitution von Macron in einer Kommission zu prüfen, werden jedoch gegen seine Annahme im Parlament stimmen.
Eine Drohung ohne Aussicht auf Erfolg?
Die sozialistischen Abgeordneten betonen in ihrem am Montag, dem 16. September, veröffentlichten Kommuniqué, dass die geplante Destitutions-Prozedur zum Scheitern verurteilt sei. Die Hürden sind hoch – extrem hoch sogar. Zwei Drittel der Abgeordneten sowohl der Nationalversammlung als auch des Senats müssten letztlich der Absetzung zustimmen. Dieses Szenario erscheint, angesichts der derzeitigen politischen Mehrheitsverhältnisse, mehr als höchst unwahrscheinlich. Die Sozialisten befürchten zudem, dass die bloße Einleitung des Verfahrens Macron am...
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