Zu einer Zeit, in der Europa wieder zum Epizentrum der Covid-19-Epidemie wird und die neue Omicron-Variante die Welt in Angst und Schrecken versetzt, entfacht die Frage nach einer Impfpflicht für alle die Debatten.
Die Europäische Kommission hat am Mittwoch, 1. Dezember, die EU-Länder dazu aufgerufen, über eine Pflichtimpfung gegen Covid-19 nachzudenken. "Das ist eine Diskussion, die meiner Meinung nach geführt werden muss", sagte die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen, auf einer Pressekonferenz, die der Pandemie und dem hochansteckenden Omicron gewidmet war. Die Kommissionspräsidentin kündigte außerdem an, dass die Kinderversion des Covid-Impfstoffs von Pfizer/BioNTech schon ab dem 13. Dezember in der EU erhältlich sein wird.
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Einige EU-Länder haben nicht auf die Aufforderung von Ursula Von der Leyen gewartet, um sich mit dem Thema zu befassen. Österreich war das erste EU-Land, das die Impfung zur Pflicht gemacht hat, und Deutschland könnte bald nachziehen.
Von der neuen Ansteckungswelle hart getroffen, ist die größte Volkswirtschaft Europas dabei, gewissermassen ein Tabu zu brechen. Am Dienstag kündigte der voraussichtlich zukünftige Bundeskanzler Olaf Scholz an, dass "die Impfpflicht Gegenstand eines Gesetzesvorschlags sein wird, der dem Parlament noch vor Ende des Jahres vorgelegt werden soll". Die neue Regierungskoalition hofft, auf diese Weise möglichst viele Bürger davon überzeugen zu können, sich für eine Impfung zu entscheiden, bevor diese zwingend vorgeschrieben wird. Andere Länder auf der ganzen Welt, insbesondere Südafrika, denken auch über eine Impfpflicht nach, aber die Widerstände sind groß.
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Auf die Frage nach einer Impfpflicht auch in Frankreich, sagte Gesundheitsminister Olivier Véran, er "verstehe", dass "einige Länder sich diese Frage stellen könnten". Er betonte jedoch, dass dies "nicht die Wahl ist, die Frankreich getroffen hat".
Insbesondere bezweifelt die Regierung die Durchführbarkeit einer Verpflichtung zur Impfung. Ausserdem hat Frankreich eine höhere Durchimpfungsrate als die Länder, indem es andere Anreize zur Impfung, wie etwa den Gesundheitspass, bevorzugt hat.
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Einige Stimmen aus der politischen Opposition Frankreichs sprechen sich jedoch dafür aus, die Frage einer Impfpflicht "für alle" auf die politische Agenda zu setzen. Dies gilt für die sozialistische PS-Fraktion im Senat, die im Oktober einen entsprechenden Gesetzesvorschlag zur Impfung gegen Covid-19 eingebracht hat. Für Senator Bernard Jomier, der auch Allgemeinmediziner ist, "muss eine allgemeine Regel eingeführt werden, die nicht auf Pflegekräfte oder Gendarmen oder auf die einen oder anderen beschränkt ist", erklärte er gegenüber France Info und fügte hinzu: "Jeder muss geimpft werden, das ist eine Pflicht".
Andererseits: In einer Stellungnahme vom Mittwoch, 1. Dezember, versicherte die Weltgesundheitsorganisation, dass das Risiko, an einer schweren Form von Covid-19 mit der Omicron-Variante zu erkranken, geringer sei.
Virologen aus Israel vertreten die Meinung, dass eine Ansteckung mit der Omikron-Variante einerseits wahrscheinlich keine schwere Erkrankung hervorruft, andererseits aber zu einer "natürlichen" Immunisierung führt.
Und Experten zufolge sei die Wirksamkeit der bereits auf dem Markt befindlichen Impfstoffe im Übrigen durch die Omikron-Variante nicht beeinträchtigt.