Europaparlament prüft Flaggenvorwurf gegen Rima Hassan

Brüssel – 06.10.2026: Das Europäische Parlament prüft einen Vorfall bei einer Gedenkausstellung zu den Hamas-Angriffen vom 7. Oktober 2023. Im Zentrum der Kontroverse steht die französische Europaabgeordnete Rima Hassan von La France insoumise. Sie soll am Montag, dem 5. Oktober, eine israelische Flagge und eine Flagge der Europäischen Union umgeworfen haben. Das Parlament erklärte gegenüber Franceinfo, es nehme die Angelegenheit äußerst ernst.

Die Fahnen waren in den Räumen des Parlaments als Teil einer Ausstellung aufgestellt worden, die an die Opfer der Angriffe auf Israel erinnerte. Aufnahmen der am Boden liegenden Flaggen verbreiteten sich anschließend in sozialen Netzwerken und lösten politische Reaktionen in Brüssel und Frankreich aus. Der Vorfall ereignete sich kurz vor dem dritten Jahrestag des 7. Oktober.

Öffentlich erhoben wurde der Vorwurf von François-Xavier Bellamy, einem französischen Europaabgeordneten der konservativen Republikaner. Bellamy veröffentlichte ein Foto der Flaggen und beschuldigte Hassan, diese zu Boden geworfen zu haben. In weiteren Beiträgen war auch davon die Rede, die Fahnen seien mit Füßen getreten worden. Für diese weitergehende Behauptung gibt es nach den bislang veröffentlichten Angaben keine Bestätigung.

Hassans Team wies ausdrücklich zurück, dass eine Flagge zertreten oder beschädigt worden sei. Zugleich bestritt es nicht, dass die Abgeordnete die israelische Flagge entfernen wollte. Hassan habe damit gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen protestieren wollen. Ihr Umfeld bezeichnete die Handlung als politische Geste und verwendete dabei den von Hassan erhobenen Genozidvorwurf gegen Israel. Eine abschließende Darstellung des Ablaufs liegt vom Parlament noch nicht vor.

Ob das Verhalten ein parlamentarisches Verfahren oder Sanktionen nach sich ziehen könnte, ist offen. Das Europäische Parlament äußerte sich zunächst nicht zu möglichen disziplinarischen Schritten. Seine Abgeordneten sind jedoch verpflichtet, die Würde des Hauses zu wahren und die Ordnung in den Parlamentsgebäuden zu respektieren. Welche Regeln im konkreten Fall berührt sein könnten, muss nun anhand des tatsächlichen Geschehens bewertet werden.

Die Auseinandersetzung betrifft zugleich den politischen Umgang mit dem Jahrestag der Hamas-Angriffe. Gedenkveranstaltungen in mehreren europäischen Ländern werden von scharfen Debatten über den Krieg im Gazastreifen begleitet. Im Brüsseler Fall treffen das Gedenken an die israelischen Opfer und Hassans demonstrativer Protest gegen die israelische Kriegsführung unmittelbar aufeinander.

Bislang stehen sich zwei Darstellungen gegenüber: Bellamy wirft Hassan ein bewusstes Umwerfen der Flaggen vor; ihr Team räumt das Entfernen der israelischen Fahne ein, bestreitet aber jede Beschädigung und jedes Treten. Das Europäische Parlament hat den Vorgang noch nicht abschließend bewertet.

Quellen

• Franceinfo, Bericht vom 6. Oktober 2026
• Le Journal du Dimanche, Bericht vom 6. Oktober 2026
• Europäisches Parlament, Abgeordnetenprofil Rima Hassan