Es war ein Satz, der einschlug wie ein Blitz: Emmanuel Macron stellte Israel ein Ultimatum. Falls sich die humanitäre Lage im Gazastreifen nicht binnen Tagen deutlich verbessere, werde Frankreich gemeinsam mit seinen europäischen Partnern „die kollektive Position verschärfen“. Sogar Sanktionen seien möglich. Eine klare Ansage – und ein außenpolitischer Wendepunkt.
Frankreich zeigt klare Kante
Während seines Staatsbesuchs in Singapur wählte Macron ungewohnt scharfe Worte. Die Anerkennung eines palästinensischen Staates sei nicht nur eine moralische Verpflichtung, sondern eine „politische Notwendigkeit“, erklärte er. Doch dabei bleibt es nicht. Macron formulierte konkrete Bedingungen: Freilassung der Geiseln durch die Hamas, Entwaffnung des islamistischen Netzwerks, Reform der Palästinensischen Autonomiebehörde, Anerkennung Israels durch den künftigen Palästinenserstaat sowie ein regionales Sicherheitskonzept.
Kurz gesagt: Ohne klare Reformschritte auf palästinensischer Seite kein grünes...
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