Oakland – 13.08.2026: Vor dem Bundesgericht in Oakland hat die Auswahl der Geschworenen für einen weiteren Prozess gegen Meta begonnen. Der Konzern hinter Facebook und Instagram sieht sich mit weitreichenden Vorwürfen mehrerer US-Bundesstaaten konfrontiert. Verhandelt wird, ob die Plattformen junge Menschen gezielt zu langer Nutzung verleiten, psychische Belastungen begünstigen und dabei gegen Datenschutzvorschriften für Kinder verstoßen.
Zunächst kommen die Klagen von vier der insgesamt 29 beteiligten Bundesstaaten zur Verhandlung: Kalifornien, Colorado, Kentucky und New Jersey. Das 2023 eingeleitete Verfahren bündelt ihre Vorwürfe vor einem Bundesgericht. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Associated Press soll die Hauptverhandlung am 18. August 2026 beginnen und sechs bis acht Wochen dauern. Den Vorsitz führt Bundesrichterin Yvonne Gonzalez Rogers.
Die Kläger machen geltend, Meta habe Funktionen von Instagram und Facebook so gestaltet, dass Minderjährige möglichst lange auf den Plattformen blieben. Gemeint sind Mechanismen, die fortlaufend neue Inhalte anbieten, Rückmeldungen belohnen und die Aufmerksamkeit der Nutzer binden. Der Konzern habe die damit verbundenen Risiken gekannt, den wirtschaftlichen Erfolg seiner Dienste jedoch über den Schutz junger Menschen gestellt.
Hinzu kommt ein datenschutzrechtlicher Vorwurf: Meta soll personenbezogene Daten von Kindern unter 13 Jahren ohne die erforderliche Zustimmung der Eltern erhoben haben. Damit betrifft das Verfahren sowohl die gesundheitlichen Folgen der Plattformnutzung als auch den besonderen gesetzlichen Schutz von Kinderdaten. Die Bundesstaaten verlangen finanzielle Sanktionen und Änderungen an den Diensten, darunter strengere Sicherheitsvorkehrungen und eine verlässlichere Altersprüfung.
Meta weist die Anschuldigungen zurück. Die Beweise würden das langjährige Engagement des Unternehmens für den Schutz junger Nutzer belegen, erklärte der Konzern. Er verweist auf bereits eingeführte Jugendkonten und Kontrollmöglichkeiten für Eltern sowie auf die Zusammenarbeit mit Fachleuten und Strafverfolgungsbehörden. Im Prozess wird Meta darlegen können, wie diese Maßnahmen funktionieren und wann sie eingeführt wurden.
Das Verfahren folgt auf weitere juristische Auseinandersetzungen um den Schutz Minderjähriger auf großen Onlineplattformen. In New Mexico wurden Meta zuletzt zusätzliche Zahlungen von 567 Millionen Dollar zur Finanzierung von Hilfs-, Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen auferlegt. Die Summe kam zu bereits verhängten zivilrechtlichen Sanktionen von 375 Millionen Dollar hinzu. Meta kündigte an, dagegen Berufung einzulegen.
In Oakland steht zunächst die Beweisaufnahme an. Die klagenden Bundesstaaten müssen darlegen, dass die Gestaltung der Plattformen und die Erfassung von Daten gegen geltendes Recht verstießen. Das Urteil könnte deshalb über den Einzelfall hinaus prägen, welche Schutzvorkehrungen soziale Netzwerke für minderjährige Nutzer anbieten müssen.
Quellen
- Franceinfo
- Associated Press
Artikel mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt (Transparenzhinweis im Sinne von Artikel 50 der Verordnung (EU) 2024/1689 – EU AI Act).