Die Bildung des neuen französischen Kabinetts unter Premierminister François Bayrou bleibt spannend. Obwohl die Liste der Minister bereits fertiggestellt ist, wird ihre Bekanntgabe erst nach 18 Uhr erfolgen – eine Entscheidung, die das Élysée im Respekt des nationalen Trauertags für die Opfer des Zyklons Chido in Mayotte getroffen hat.
Letzte Abstimmungen am Sonntag
Am Sonntag fanden intensive Abstimmungen zwischen Präsident Emmanuel Macron und Premierminister François Bayrou statt. Beide trafen sich am Abend im Élysée, nachdem zuvor mehrere Telefonate die letzten Details geklärt hatten. Aus dem Umfeld des Premierministers hieß es, dass es sich um „letzte Anpassungen nach kleinen Bemerkungen und geforderten Änderungen“ gehandelt habe.
Laut Informationen aus Matignon wurde die Liste der Minister bereits der Haute Autorité pour la transparence de la vie publique zur Prüfung vorgelegt. Diese Behörde überprüft mögliche Interessenkonflikte oder Verstöße gegen Transparenzregeln.
Hochkarätige Namen im Gespräch
François Bayrou versucht, Persönlichkeiten mit politischem Gewicht für sein Kabinett zu gewinnen. Zu den Namen, die bisher in politischen Kreisen kursieren, gehören ehemalige Schwergewichte wie die Ex-Premierministerin Élisabeth Borne und der frühere Innenminister Gérald Darmanin. Auch Xavier Bertrand, Präsident der Region Hauts-de-France und prominentes Mitglied der konservativen Partei Les Républicains (LR), wurde als Kandidat gehandelt.
Allerdings hat Laurent Wauquiez, ebenfalls eine führende Figur der LR, erklärt, dass er dem Kabinett nicht beitreten wird – zumindest nicht ohne klare schriftliche Zusagen über programmatische Inhalte. François Rebsamen, ein ehemaliger sozialistischer Minister, hingegen hat sich offen für ein Engagement gezeigt.
Schriftliche Zusagen an die Opposition
Um die Unterstützung der konservativen Partei Les Républicains zu sichern, hat François Bayrou schriftliche Zusagen gemacht. Ein am Montag an Laurent Wauquiez und Mathieu Darnaud (Vorsitzender der LR-Fraktion im Senat) adressiertes Schreiben enthält konkrete Verpflichtungen zu zentralen Programmpunkten. Die konservativen Abgeordneten wollen vor einer endgültigen Entscheidung über ihre Beteiligung noch interne Beratungen abhalten.
Ein Kabinett zwischen Spannung und Erwartungen
Der verspätete Start des neuen Kabinetts unterstreicht die Herausforderungen, vor denen François Bayrou steht. Die Erwartungen sind hoch, die politischen Verhandlungen komplex, und der öffentliche Druck ist durch seine historisch niedrige Popularität enorm. Ob ihm mit dieser Regierung ein Neustart gelingt, wird sich zeigen, sobald die Besetzung offiziell verkündet wird.