Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat seinen sofortigen Rücktritt von der Europäischen Kommission bekannt gegeben. Er kritisierte scharf die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die ihn „desavouiert“ habe – also öffentlich bloßgestellt. Breton, der bisher für den Binnenmarkt und die Verteidigungsindustrie zuständig war, veröffentlichte seine Rücktrittserklärung am 16. September auf der Plattform X (ehemals Twitter). Seine Entscheidung kommt überraschend, zumal er erst vor kurzem von Präsident Emmanuel Macron erneut als Kandidat für die nächste Kommission vorgeschlagen wurde.
Zerwürfnis mit von der Leyen
Bretons Rücktritt scheint der Höhepunkt einer schwelenden Fehde mit von der Leyen zu sein. Diese hatte angeblich die französische Regierung aufgefordert, seinen Namen von der Liste der Kandidaten für die neue EU-Kommission zu streichen – ohne vorher das direkte Gespräch mit ihm zu suchen. „Sie haben Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen, aus persönlichen Gründen, die Sie niemals direkt mit mir besprochen haben“, schrieb Breton in seiner öffentlichen Rücktrittserklärung. Diese Art der „zweifelhaften Governance“, so Breton, habe ihn dazu gebracht, dass er seine Arbeit im Kollegium der Kommissare nicht mehr fortführen könne.
Es war kein Geheimnis, dass das Verhältnis zwischen Thierry Breton und Ursula von der Leyen schon länger angespannt war. Bereits im Frühjahr hatte Breton eine Gruppe von Kommissaren angeführt, die sich gegen den Führungsstil von der Leyens wandten – ein Stil, den sie als zu wenig kollegial empfanden. Ein besonderer Stein des Anstoßes war die Ernennung eines Sonderbeauftragten für kleine und mittlere Unternehmen, eine hochdotierte Position, die Breton öffentlich als fragwürdig kritisiert hatte. Er zweifelte die ethischen Maßstäbe dieser Personalentscheidung an, was zu einem offenen Konflikt mit der Kommissionspräsidentin führte.
Verteidigungspolitik als Zankapfel?
Die Hintergründe des Streits scheinen auch mit von der Leyens Plänen zusammenzuhängen, für die kommende Amtszeit der Kommission einen neuen Posten zu schaffen – einen Kommissar für Verteidigung. Angesichts der fortdauernden Ukraine-Krise wolle sie die europäische Verteidigungspolitik stärker in den Fokus rücken. Dass gerade Breton, der die Verantwortung für die Verteidigungsindustrie innehatte, in dieser Frage übergangen wurde, sorgte wohl für zusätzlichen Unmut.
Von der Leyen bot Frankreich im Zuge der Verhandlungen um die neue Kommission angeblich einen „politischen Kompromiss“ an: Frankreich könne ein „noch einflussreicheres“ Portfolio erhalten, wenn es Bretons Rückzug akzeptiere. Doch für den französischen Kommissar war dies offensichtlich ein unzureichendes Angebot – er entschied sich für den radikalen Schritt, seinen Rücktritt zu verkünden.
Ein Rücktritt mit Folgen?
Dieser Rücktritt könnte nicht nur die Pläne von Ursula von der Leyen erschweren, sondern auch die politische Landschaft in der Europäischen Union in Aufruhr versetzen. Thierry Breton war in den letzten Jahren eine der zentralen Figuren, wenn es um die Digitalisierung und die Verteidigungsindustrie in Europa ging. Er leitete wichtige Initiativen, die sowohl für die Stärkung der europäischen Wirtschaft als auch für die geopolitische Unabhängigkeit von Bedeutung waren.
Breton selbst zeigte sich in seinem Abschiedsbrief jedoch dankbar gegenüber seinen Kollegen, dem Personal der Kommission sowie den Abgeordneten des Europaparlaments. Er betonte, dass er stolz auf die gemeinsam erzielten Erfolge sei – ein starkes europäisches Programm sei in den letzten Jahren vorangetrieben worden. Doch offensichtlich reicht das nicht aus, um den tiefen Graben zwischen ihm und von der Leyen zu überbrücken.
Ein schwieriger Neuanfang für die Kommission
Ursula von der Leyen steht nun vor der Herausforderung, ihr neues Team für die nächste fünfjährige Amtszeit zu formen. Die Entscheidung, auf einen prominenten und erfahrenen Kommissar wie Breton zu verzichten, könnte intern und extern als riskant gewertet werden. Zumal der Rücktritt in einer sensiblen Phase erfolgt – die geopolitischen Spannungen, insbesondere durch den Krieg in der Ukraine, erfordern ein geschlossenes und entschlossenes europäisches Führungsteam.
Auch die französische Regierung muss nun kurzfristig einen neuen Kandidaten präsentieren. Es bleibt abzuwarten, wie sich dies auf die zukünftige Rolle Frankreichs in der EU-Kommission auswirken wird. Sicher ist, dass dieser Rücktritt die Dynamik innerhalb der Kommission und zwischen den Mitgliedstaaten beeinflussen wird.
Wohin führt der Weg?
Am Ende stellt sich die Frage: War der Rücktritt von Thierry Breton ein Befreiungsschlag oder ein Zeichen dafür, dass der interne Machtkampf in der EU-Kommission härter geworden ist? Klar ist, dass Ursula von der Leyen nun nicht nur das Gleichgewicht in ihrem neuen Team finden muss, sondern auch das Vertrauen wiederherstellen muss, das offensichtlich in den letzten Monaten gelitten hat.
Ob die Europäische Union in der Lage ist, aus dieser Krise gestärkt hervorzugehen, wird sich in den kommenden Wochen zeigen – die Herausforderungen sind jedenfalls nicht geringer geworden.