Tag & Nacht




Am 10. Juni 2025 veröffentlichte die Haute Autorité pour la transparence de la vie publique (HATVP) die Vermögens- und Interessenerklärungen der 36 Mitglieder des französischen Kabinetts unter Premierminister François Bayrou. Dieser turnusmäßige Vorgang steht im Zeichen einer politischen Kultur, die sich in den vergangenen Jahren einer wachsenden Forderung nach Offenheit und Rechenschaftspflicht gegenübersieht. Die aktuellen Erklärungen zeigen sowohl institutionelle Fortschritte als auch strukturelle Defizite im Umgang mit politischer Integrität.
Zwischen Pflicht und Präzedenzfall
Die meisten Minister legten ihre Angaben nach Einschätzung der HATVP fristgerecht und im Wesentlichen korrekt offen. Dennoch mussten etliche Erklärungen überarbeitet werden, weil Fehler oder Auslassungen festgestellt wurden. In zehn Fällen wurden sogenannte „Décrets de déport“ verhängt – Verfügungen, die Minister in spezifischen Entscheidungsfeldern von der Mitwirkung ausschließen, um Interessenkonflikte zu v...

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