Brüssel ruft die EU-Länder dazu auf, über eine Pflichtimpfung gegen Covid-19 nachzudenken. In Frankreich wird derzeit zwar keine allgemeine Impfpflicht erwogen, doch ein einfaches Gesetz würde ausreichen, um die Impfung für alle vorzuschreiben.
Die starke Verbreitung des Corona-Virus und die steigende Zahl der positiven Fälle veranlasst die Franzosen, massenhaft Termine für den Erhalt der dritten Impfdosis zu vereinbaren. Am Freitag hatten bereits 8.675.228 Personen eine Auffrischungsdosis erhalten. Zu diesem Zeitpunkt sind 75,5% der Gesamtbevölkerung Frankreichs vollständig geimpft.
Aber es gibt immer noch 6 Millionen Menschen in Frankreich, die noch keine einzige Injektion eines Impfstoffs gegen Covid-19 erhalten haben. Aus Überzeugung, Widerstand oder Angst lehnen sie den Impfstoff ab. Das Gesundheitsministerium verzeichnet nun aber seit einigen Tagen täglich etwa 30.000 Erstinjektionen.
Angesichts des Ausbruchs von Covid-19 rief Brüsel am Mittwoch die 27 EU-Länder dazu auf, über eine Pflichtimpfung gegen Covid-19 nachzudenken. "Das ist eine Diskussion, die meiner Meinung nach geführt werden muss", sagte die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In Frankreich schafft die Regierung mit dem Gesundheitspass zwar starke Anreize für eine Impfung, ein gesetzlicher Zwang wird jedoch noch nicht in Betracht gezogen. "Wir sind im Bereich der Anreize, wir haben Instrumente, die sehr starke Anreize bieten, wie der Gesundheitspass", sagte Gesundheitsminister Olivier Véran am Freitag auf France Info.
Sollte Frankreich schließlich doch beschließen, die Impfung für alle Erwachsenen vorzuschreiben, müsste keine Verfassungsänderung beschlossen werden. Ein einfaches Gesetz würde ausreichen. Wenn man die Impfung zur Pflicht machen wollte, dann würde dies über den Gesetzgeber geschehen. Es könnte ein beschleunigtes Verfahren angewandt werden. Die Nationalversammlung und der Senat würden nicht Artikel für Artikel, sondern über das Gesetz als Ganzes abstimmen. Vor Covid-19, am 1. Januar 2018, genügte auch schon ein einfaches Gesetz, um elf Pflichtimpfungen für Kinder vorzuschreiben.
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68% der Franzosen sind für eine Impfpflicht.
In seiner Rede am 24. November 2020 hat Emmanuel Macron aber deutlich erklärt: "Ich will klar sein, ich werde die Impfung nicht zur Pflicht machen". Das war vor einem Jahr, vor den verschiedenen Wellen der Covd-19-Ansteckungen und vor den Varianten des Virus.
Einer Pflichtimpfung würde der Mehrheit der Franzosen zustimmen: 68% sind laut einer Umfrage von Ifop Le Journal du Dimanche, die am 24. November 2021 veröffentlicht wurde, dafür. Es ist jedoch recht unwahrscheinlich, dass Emmanuel Macron vier Monate vor den Präsidentschaftswahlen neue Proteste von Impfgegnern auf den Straßen Frankreichs sehen riskieren wird.