Macron kündigt Schutzplan für kritische Infrastruktur an

Paris – 18.09.2026: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Regierung beauftragt, einen Schutzplan für kritische Infrastruktur und besonders sensible Standorte der Verteidigungsindustrie auszuarbeiten. Nach einem Treffen mit führenden politischen Kräften im Élysée-Palast begründete er den Schritt mit einer verschärften Bedrohung durch hybride Angriffe aus Russland. Frankreich müsse sich vor allem besser gegen Drohnen und Cyberattacken wappnen.

Macron sagte, die russische Aggressivität gegenüber europäischen Staaten habe eine neue Form angenommen. Er verwies auf eine Häufung von Vorfällen und Risiken in Europa, ohne einen einzelnen Angriff auf Frankreich als unmittelbaren Auslöser des Vorhabens zu nennen. Damit stellte der Präsident die Sicherheitsvorsorge im Inland ausdrücklich in den Zusammenhang des russischen Krieges gegen die Ukraine und der Konfrontation zwischen Moskau und den europäischen Unterstützern Kiews.

Als hybride Angriffe gelten feindliche Maßnahmen unterhalb der Schwelle einer offenen militärischen Auseinandersetzung. Dazu können Cyberattacken, Sabotage, Spionage, Einflussoperationen und Desinformation gehören. Solche Aktionen zielen darauf, öffentliche Dienste, Versorgungsnetze oder staatliche Entscheidungsprozesse zu beeinträchtigen. Ihre Urheber lassen sich oft nur schwer bestimmen, weil sie verdeckt vorgehen, digitale Spuren verschleiern oder kriminelle Strukturen nutzen.

Der angekündigte Plan soll zwei besonders verwundbare Bereiche erfassen: Einrichtungen, auf die Versorgung und öffentliche Sicherheit angewiesen sind, sowie Unternehmen und Anlagen der industriellen und technologischen Verteidigungsbasis. Frankreich verfügt bereits über besondere Schutzvorschriften für Betreiber von Einrichtungen mit lebenswichtiger Bedeutung. Macrons Initiative lässt jedoch erkennen, dass die Regierung diese Vorkehrungen an neue Bedrohungen anpassen will. Dazu zählen kleine, vergleichsweise leicht verfügbare Drohnen, digitale Eingriffe und koordinierte Störaktionen gegen mehrere Ziele.

Welche Anlagen zusätzlichen Schutz erhalten sollen, blieb zunächst offen. Zu kritischer Infrastruktur können je nach Einstufung unter anderem Energie- und Kommunikationsnetze, Verkehrswege, Einrichtungen der Wasserversorgung sowie zentrale staatliche Dienste gehören. Bei Standorten der Verteidigungsindustrie geht es neben der Produktion auch um Lieferketten, Forschung, Datenbestände und die Verfügbarkeit strategisch wichtiger Komponenten.

Bereits am 17. September hatte das Innenministerium bei einer Sitzung der Präfekten vor zunehmenden Risiken durch hybride Angriffe, Cyberattacken, Desinformationskampagnen und Störungen kritischer Infrastruktur gewarnt. An der Besprechung nahmen Innenminister Laurent Nuñez, Verteidigungsministerin Catherine Vautrin und Nicolas Roche, Generalsekretär für Verteidigung und nationale Sicherheit, teil. Die Zusammensetzung verweist auf eine ressortübergreifende Aufgabe von Sicherheitsbehörden, Streitkräften und ziviler Verwaltung.

Macron forderte erhöhte Wachsamkeit und europäische Geschlossenheit. Konkrete Maßnahmen, einen Zeitplan oder zusätzliche Haushaltsmittel nannte er am Freitag nicht.

Quellen

• Franceinfo
• Französisches Innenministerium
• Reuters
• Deutsche Welle