Paris – 19.09.2026: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat führende Vertreter der französischen Parteien und Bewerber für die Präsidentschaftswahl 2027 am Freitag, dem 18. September, zu einer vertraulichen Unterrichtung im Élysée-Palast empfangen. Anlass war nach Angaben des Präsidialamtes die Verschärfung der internationalen Lage und deren mögliche Folgen für Sicherheit und Alltag in Frankreich. An der Sitzung nahmen auch Vertreter der Streitkräfte und der Nachrichtendienste teil.
Nach dem Treffen erklärte Macron, die hybride Bedrohung durch Russland habe sich gegenüber Frankreich und anderen europäischen Staaten in den vergangenen Wochen verstärkt. Der Begriff umfasst feindselige Handlungen unterhalb der Schwelle eines offenen militärischen Konflikts. Dazu können Sabotage, Cyberangriffe, Desinformationskampagnen und Störungen technischer Systeme gehören. Der Präsident stellte die Entwicklung in den Zusammenhang mit dem seit vier Jahren dauernden russischen Krieg gegen die Ukraine.
Der Unterrichtung war am 16. September eine Sitzung des französischen Verteidigungsrats vorausgegangen. Macron sprach von einer veränderten Risikolage in Europa: Aktionen, die bislang vor allem staatliche oder militärische Ziele betroffen hätten, könnten zunehmend spürbare Folgen für die Zivilbevölkerung haben. Konkrete Erkenntnisse aus den geheimdienstlichen Lagebildern wurden nicht veröffentlicht. Damit bleibt offen, auf welche einzelnen Vorfälle und Informationen sich die französische Bewertung stützt.
Als unmittelbare Konsequenz beauftragte Macron die Regierung, einen Schutzplan für kritische Infrastruktur auszuarbeiten. Dazu zählen Einrichtungen der Energieversorgung, Verkehrswege, Kommunikationsnetze und sensible Standorte der Verteidigungsindustrie. Der Plan soll Vorkehrungen gegen Drohnenangriffe mit dem Schutz vor digitalen Attacken verbinden. Angaben zum Zeitplan, zu den Kosten oder zu möglichen neuen rechtlichen Befugnissen machte der Präsident zunächst nicht.
Die Zusammenkunft besaß zudem eine innenpolitische Funktion. Das Élysée empfing die Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien sowie Bewerber für die Wahl 2027 in einem parteiübergreifenden Format. Damit sollten auch jene politischen Kräfte Zugang zu sicherheitsrelevanten Informationen erhalten, die nach der nächsten Präsidentschaftswahl Regierungsverantwortung übernehmen könnten. Die Vertraulichkeit begrenzte allerdings die öffentliche Nachprüfbarkeit der vorgetragenen Lageeinschätzung.
Macron bekräftigte zugleich Frankreichs Unterstützung für die Ukraine und die Sanktionspolitik gegen Russland. Die Regierung verknüpft die Sicherheitsdebatte mit den wirtschaftlichen Belastungen internationaler Konflikte, darunter steigende Energiepreise. Mit dem angekündigten Schutzplan überführt das Élysée die Warnung vor russischen Einfluss- und Störaktionen in eine konkrete Aufgabe für Regierung, Sicherheitsbehörden und Betreiber lebenswichtiger Netze. Umfang, Finanzierung und Fristen des Vorhabens sind bislang nicht bekannt.
Quellen
- Franceinfo
- Élysée-Palast
- Associated Press
- Le Monde
Artikel mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt (Transparenzhinweis im Sinne von Artikel 50 der Verordnung (EU) 2024/1689 – EU AI Act).