Das Warten auf die neue französische Regierung hat möglicherweise bald ein Ende. Laut einer Ankündigung aus dem Hôtel Matignon, dem Amtssitz des Premierministers, wird das Kabinett noch „vor Sonntag“ offiziell vorgestellt. Diese Entscheidung fiel nach einem Treffen zwischen Premierminister Michel Barnier und Präsident Emmanuel Macron. Das Gespräch zwischen Macron und Barnier wurde als „konstruktiv“ beschrieben, und das vorgeschlagene Kabinett soll ein „politisches Gleichgewichte respektieren.
Erste Namen bestätigt
Gegenüber dem Sender France Télévisions wurden bereits einige der 38 Namen bestätigt, die Barnier dem Präsidenten vorgeschlagen hat. Unter den Ministerkandidaten befinden sich prominente Persönlichkeiten:
- Sébastien Lecornu soll das Amt des Verteidigungsministers übernehmen.
- Catherine Vautrin wird als Ministerin für territoriale Angelegenheiten gehandelt.
- Rachida Dati soll das Kulturministerium leiten.
- Bruno Retailleau ist für das Innenministerium vorgesehen.
- François-Noël Buffet, Senator der Republikaner, wird das Überseeministerium übernehmen.
- Annie Genevard soll Landwirtschaftsministerin werden.
Diese Nominierungen geben einen Einblick in Barniers Absicht, politische Schwergewichte aus unterschiedlichen Lagern in sein Kabinett zu integrieren, um so Stabilität und ein breites politisches Spektrum zu gewährleisten.
Laurent Wauquiez bleibt außen vor
Interessanterweise wird Laurent Wauquiez, der Fraktionsvorsitzende der Partei Les Républicains (LR), kein Teil des neuen Kabinetts sein. Wauquiez, der das Angebot für das Wirtschaftsministerium erhalten hatte, lehnte den Posten ab. „Seit Beginn habe ich gesagt, dass es nicht meine Priorität ist, Teil der Regierung zu werden. Ich hätte nur das Innenministerium angenommen, wo ich wirklich etwas bewirken könnte“, erklärte der Abgeordnete aus der Haute-Loire gegenüber seinen Kollegen.
Diese Entscheidung zeigt, dass Wauquiez weiterhin auf seine Rolle als Parteivorsitzender setzt und sich darauf konzentriert, die Partei Les Républicains im Parlament zu führen, anstatt ein Ministeramt anzunehmen.
Die nächsten Schritte
Nun richtet sich der Fokus auf die offizielle Verkündung des Kabinetts, die noch vor Sonntag erwartet wird. Barniers Herausforderung besteht darin, eine Regierung aufzustellen, die sowohl politische Kontinuität als auch die notwendige Erneuerung widerspiegelt. Gleichzeitig muss er den verschiedenen politischen Strömungen gerecht werden und insbesondere die Balance zwischen zentristischen und rechten Kräften wahren, um die Stabilität der Regierung sicherzustellen.
Ob das neue Kabinett in der Lage sein wird, die aktuellen Herausforderungen Frankreichs – insbesondere die zunehmenden sozialen Spannungen – zu bewältigen, bleibt allerdings abzuwarten.