Tag & Nacht




Die französische Kulturministerin Rachida Dati hat mit ihrer Reform des öffentlichen Rundfunks und Fernsehens einen herben Rückschlag erlitten. Am Montag, dem 30. Juni 2025, wies die Nationalversammlung den Gesetzentwurf zur Schaffung einer einheitlichen Holding „France Médias“ bereits bei Eröffnung der Debatte ab. Eine ungewöhnliche Allianz aus linker Opposition und Rassemblement National stoppte das Vorhaben, das als zentrale Reform der Ministerin galt.
Ein unerwartetes Bündnis blockiert das Vorhaben
Mit 94 Stimmen gegen 38 votierte die Nationalversammlung für eine „motion de rejet préalable“, einen sofortigen Ablehnungsantrag der Grünen, der von allen linken Fraktionen unterstützt wurde. Überraschend schloss sich auch der rechtspopulistische Rassemblement National (RN) an. Das RN begründete sein Vorgehen mit dem Vorwurf, die Linke wolle die Debatte durch über 1.300 Änderungsanträge „künstlich verlängern“ und man habe die Diskussion abkürzen wollen. Politisch bedeutete dieses Abstimm...

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