Am 5. Oktober 1962 erlebte Frankreich ein politisches Erdbeben: Die Nationalversammlung stimmte für ein Misstrauensvotum gegen die Regierung von Premierminister Georges Pompidou. Dies war das erste und bislang einzige Mal in der Geschichte der Fünften Republik, dass eine solche Abstimmung erfolgreich war. Doch was führte zu diesem außergewöhnlichen Ereignis, und welche Folgen hatte es für die französische Politik?
Der Auslöser: De Gaulles Referendumspläne
Im September 1962 schlug Präsident Charles de Gaulle vor, den Präsidenten der Republik künftig durch direktes allgemeines Wahlrecht wählen zu lassen. Bis dahin wurde der Präsident von einem Wahlkollegium gewählt, bestehend aus Parlamentariern und lokalen Mandatsträgern. De Gaulle wollte diese Änderung per Referendum nach Artikel 11 der Verfassung durchsetzen, was bedeutete, das Parlament zu umgehen. Dies stieß auf heftigen Widerstand bei vielen Abgeordneten, die diese Vorgehensweise als verfassungswidrig betrachteten.
Die Reaktion des Parlaments
Am 4. Oktober 1962 debattierte die Nationalversammlung über eine von den Oppositionsparteien eingebrachte Misstrauensmotion gegen die Regierung Pompidou. In den hitzigen Diskussionen wurden Begriffe wie "Komplott" und "Verschwörung" ausgetauscht. Schließlich wurde die Motion mit 280 Stimmen angenommen, wobei 241 Stimmen für eine Mehrheit erforderlich waren.
Die Konsequenzen: Rücktritt und Neuwahlen
Unmittelbar nach der Abstimmung bot Premierminister Pompidou dem Präsidenten seinen Rücktritt an. De Gaulle akzeptierte diesen jedoch nicht sofort, sondern bat Pompidou, bis zu den Neuwahlen im Amt zu bleiben. Am 9. Oktober 1962 löste de Gaulle die Nationalversammlung auf und setzte für den 28. Oktober ein Referendum über die Verfassungsänderung an.
Das Referendum und die Wahlen
Trotz der politischen Turbulenzen stimmte die Bevölkerung im Referendum mit 62,2 % für die direkte Wahl des Präsidenten. In den darauf folgenden Parlamentswahlen im November 1962 errang die gaullistische Union pour la Nouvelle République (UNR) einen deutlichen Sieg, was de Gaulles Position weiter stärkte.
Langfristige Auswirkungen
Die Ereignisse von 1962 hatten tiefgreifende Folgen für die französische Politik. Die Einführung der direkten Präsidentschaftswahl stärkte die Exekutive erheblich und veränderte das politische Gleichgewicht zugunsten des Präsidenten. Zudem zeigte die Episode die Grenzen der parlamentarischen Kontrolle über die Regierung in der Fünften Republik auf.
Ein einmaliges Ereignis
Seit 1962 wurden zahlreiche Misstrauensvoten gegen verschiedene Regierungen eingebracht, doch keines war erfolgreich. Die Episode von 1962 bleibt somit ein einzigartiges Beispiel für die Macht des Parlaments, die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen – und für die Fähigkeit des Präsidenten, solche Herausforderungen zu überstehen und gestärkt daraus hervorzugehen.
Die Geschichte zeigt, wie politische Institutionen und Persönlichkeiten in entscheidenden Momenten interagieren und die Richtung einer Nation bestimmen können. Die Ereignisse von 1962 sind ein eindrucksvolles Beispiel dafür, wie politische Entscheidungen und Machtkämpfe die Verfassung und die politische Landschaft eines Landes nachhaltig prägen können.