Nachdem die Taliban in Kabul angekommen sind, kündigte Frankreich am Sonntag, 15. August, die Entsendung militärischer Verstärkung in die Vereinigten Arabischen Emirate an, um die Evakuierung seiner Staatsangehörigen zu erleichtern, deren Sicherheit der Elysée-Rat “absolute Priorität” eingeräumt hat. Emmanuel Macron wird am Montag um 20 Uhr zu den Franzosen sprechen.
Emmanuel Macron, der “die Situation von Stunde zu Stunde” verfolgt, wird am Montag um 20 Uhr zu den Franzosen sprechen, teilte der Elysée am Sonntag, dem 15. August, mit. Der Staatschef wird um 12 Uhr per Videokonferenz den Vorsitz eines Verteidigungsrates übernehmen. “Das Verteidigungsministerium wird in den nächsten Stunden militärische Verstärkung und Flugzeuge in die Vereinigten Arabischen Emirate entsenden, damit die ersten Evakuierungen nach Abu Dhabi beginnen können”, teilte die französische Regierung mit und fügte hinzu, dass sie außerdem “beschlossen hat, die Botschaft auf das Gelände des Flughafens von Kabul zu verlegen (…), um alle unsere Landsleute, die sich noch im Land befinden, zu evakuieren”.
Die französischen Behörden erklären, sie stünden “in Kontakt mit den Franzosen, die sich gemeldet haben”, und weisen darauf hin, dass die “methodischen Evakuierungsmaßnahmen unserer Staatsangehörigen bereits seit Wochen im Gange sind”. Die französischen Staatsangehörigen in Afghanistan wurden schon im April aufgefordert, das Land zu verlassen, und am 16. Juli wurde von den französischen Behörden ein Sonderflug gechartert. Der Elysée betonte, dass die “unmittelbare und absolute Priorität in den nächsten Stunden (die) Sicherheit der französischen Bevölkerung sowie des französischen und afghanischen Personals vor Ort” sei.
Paris erklärte, dass Frankreich “eines der wenigen Länder” sei, das vor Ort “die Fähigkeit beibehalten hat, Afghanen, die für die französische Armee gearbeitet haben, sowie Journalisten, Menschenrechtsaktivisten, Künstler und afghanische Persönlichkeiten, die besonders bedroht sind, zu schützen”, und bekräftigte seine Bereitschaft, “afghanischen Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft, die wegen ihres Engagements bedroht sind, weiterhin Schutz zu gewähren”. “Derzeit wird alles getan, um die Kapazität zur Visumerteilung am Flughafen Kabul so weit wie möglich aufrechtzuerhalten”, so der Quai d’Orsay.
Nach Angaben der französischen Behörden wurden seit Mai 625 Afghanen, die in französischen Einrichtungen in Afghanistan beschäftigt sind, und ihre Familien aufgenommen. Frankreich, das in den letzten Jahren vor Ort angeworbene Zivilisten zur Unterstützung seines Personals vor Ort, insbesondere Dolmetscher, eingesetzt hat, habe bereits zwischen 2013 und 2015 die Aufnahme von 550 Personen mit ihren Familien und 2018 und 2019 von 800 Personen organisiert, so der Elysée. Wie andere europäische Länder hat auch Frankreich die Ausweisung afghanischer Migranten, deren Asylanträge seit Juli abgelehnt wurden, ausgesetzt.
“Der Islamismus ist auf dem Vormarsch”
Französische Politiker aus allen politischen Lagern zeigten sich beunruhigt über die Situation. “Ich habe die Niederlage der USA in Vietnam begrüßt. Ich bin angewidert von ihrer Niederlage in Afghanistan. Es ist an der Zeit, nachzudenken, bevor man sich in aussichtslose Kriege begibt. Denn wenn ein Krieg nichts löst, ändert eine Niederlage alles”, kommentierte LFI-Chef Jean-Luc Mélenchon in einem Tweet.
Marine Le Pen, die Vorsitzende des Rassemblement National, erklärte, dass “der Islamismus auf dem Vormarsch ist, immer stärker wird und in Afghanistan ein Kalifat errichten wird, das unsere Völker und die Sicherheit der Welt in ernste Gefahr bringt”. Der erste Sekretär der Sozialistischen Partei Olivier Faure erinnert daran, “was diese unbewaffnete Zivilbevölkerung auf der Flucht vor der Barbarei der Taliban durchmacht”. “Müssen wir uns daran erinnern, wie die Wege des Exodus im Angesicht des Nationalsozialismus aussahen? Und dass wir durch den Heldenmut von Fremden gerettet wurden?”, fragte er.
Auf der rechten Seite vertrat der Vorsitzende der LR-Senatoren Bruno Retailleau die Ansicht, dass “der Westen durch schuldhafte Schwäche eine wichtige Schlacht im Krieg gegen den Islamismus verliert”, während “die Rückeroberung Afghanistans durch die Taliban eine Tragödie für dieses Land und eine neue Bedrohung für den Weltfrieden darstellt”. Der LR-Abgeordnete Eric Ciotti forderte Emmanuel Macron auf, “Afghanistan nicht den Folterern zu überlassen”, und rief dazu auf, “alle diplomatischen, finanziellen und politischen Hebel in Betracht zu ziehen”.
Der Präsident ist geflohen
Präsident Ashraf Ghani ist am Sonntag aus Afghanistan geflohen und hat damit de facto die Macht an die Taliban übergeben, die in einer nur zehn Tage dauernden Offensive Kabul, das Symbol ihres totalen militärischen Sieges, erreicht haben.
Die radikale islamistische Bewegung steht kurz davor, 20 Jahre nach ihrem Sturz durch eine von den USA geführte Koalition, an die Macht zurückzukehren. Die Koalitionskräfte marschierten damals in Afghanistan ein, weil die Taliban sich geweigert hatten, den Al-Qaida-Führer Osama bin Laden nach den Anschlägen vom 11. September auszuliefern.
Frankreich war von 2001 bis 2014 in Afghanistan militärisch präsent und hatte auf dem Höhepunkt des Nato-Engagements bis zu 4.000 Soldaten im Land. Die französischen Truppen hatten in den 13 Jahren ihres Einsatzes 89 Tote und 700 Verletzte zu beklagen.
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