Angesichts der anhaltenden Blockaden hat der Präsident des Regionalrats der Region Hauts-de-France vor einigen Tagen die Möglichkeit ins Spiel gebracht, die Armee zu requirieren. Eine Lösung, auf die schon die Regierung von Pierre Bérégovoy im Juli 1992 zurückgegriffen hatte.
Benzinknappheit und blockierte Raffinerien: Könnte die Regierung die Armee einsetzen? Letzte Woche meinte der Präsident des Regionalrats der Region Hauts-de-France, Xavier Bertrand, gegenüber der Zeitung La Voix du Nord, dass er sich nicht dagegen aussprechen würde. Es gebe zumindest einen Präzedenzfall, der vor 30 Jahren in einem anderen Kontext stattgefunden habe.
Im Juli 1992 sperrten wütende Fernfahrer, die gegen die Einführung des Punkteführerscheins protestierten, Straßen und Zugänge zu den Raffinerien und blockierten so die Versorgung der Tankstellen, gerade als die Menschen in den Urlaub fahren wollten. Premierminister Pierre Bérégovoy verhandelte zunächst und schickte dann die Armee. 500 Soldaten und Panzer drängten einige LKWs von der Nordautobahn, 80 Soldaten fuhren auf Anforderung der Behörden Tanklastwagen, um die Tankstellen im Großraum Paris zu versorgen.
Ein Einsatz der Streitkräfte kann im Rahmen der „Ergänzung der inneren und zivilen Sicherheitskräfte“ erfolgen. Im Falle einer schweren Krise darf das Militär nur dann in Frankreich eingesetzt werden, wenn andere staatliche Stellen unzureichend, nicht vorhanden, nicht verfügbar oder ungeeignet sind.
Ein Beispiel lieferte das Vereinigte Königreich vor einem Jahr: Die Regierung setzte im Oktober 2021 200 Soldaten im Land ein, um die Versorgung der Tankstellen sicherzustellen, die aufgrund des Mangels an LKW-Fahrern und Panikkäufen aufgrund des Brexit und der Covid-Pandemie zusammengebrochen war.
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